Die Möhringer Initiative zur Rückverlegung des Wochenmarktes hat Postkarten verteilt. Die Bezirksvorsteherin ist mit diesen ganz und gar nicht einverstanden.

Stadtleben und Stadtkultur : Alexandra Kratz (atz)

Der Ärger um die Verlegung des Möhringer Wochenmarktes geht weiter. Die von Manfred Korn angeführte Initiative, welche die Stände wieder am alten Standort am Oberdorfplatz haben möchte, hat in den vergangenen Wochen Postkarten verteilt. Auf diesen können die Marktbesucher ankreuzen, ob sie finden, dass der Markt im Spitalhof bleiben oder ob er an den alten Standort auf dem Oberdorfplatz zurückkehren soll. Etwa 80 Karten habe er mittlerweile verteilt, sagt Manfred Korn. 90 Prozent der Leute, mit denen er gesprochen habe, seien für eine Rückverlegung zum Oberdorfplatz. Allerdings müsse er zugeben, dass dieses Bild nicht ganz objektiv sei. Denn wer mit dem neuen Standort zufrieden sei, habe potenziell kein Interesse an den Postkarten.

 

Adressiert sind diese Karten zum einen Teil an Bezirksvorsteherin Evelyn Weis, zum anderen Teil an Thomas Lehmann, den Geschäftsführer von Märkte Stuttgart. Die Bezirksvorsteherin ist verärgert. Sie kritisierte in der jüngsten Sitzung des Bezirksbeirats, dass der Eindruck entstehen könne, das Bezirksamt habe diese Umfrage organisiert. Das sei nicht der Fall. Im Gegenteil: Der Bezirksbeirat habe sich nach einer Testphase für den Spitalhof ausgesprochen. Märkte Stuttgart sei diesem Votum gefolgt. Die Sache sei entschieden.

Weis betonte, dass sie nicht ausreichend frankierte Postkarten nicht annehmen, sondern an den Absender zurückschicken werde. So könnten Manfred Korn, der als „Verantwortlicher im Sinne des Presserechts“ auf den Karten angegeben ist, Kosten entstehen.

Rechtlich ist gegen die Aktion nichts zu machen

Thomas Lehmann gibt sich gelassen. Über den Standort des Möhringer Wochenmarktes sei lang diskutiert und demokratisch entschieden worden. „Irgendwann sollte man diese Entscheidung auch mal akzeptieren, auch wenn man anderer Meinung ist“, sagt er. Vorgehen wolle er gegen die Postkarten nicht. Ohnehin scheine sich das Interesse der Marktbesucher an der Umfrage in Grenzen zu halten. Bei ihm seien jedenfalls noch keine Postkarten eingegangen.

Rechtlich ist gegen die Aktion nichts zu machen. „Aus Sicht unserer Rechtsämter geht es um kommunikativen Gemeingebrauch mit dem Ziel, eine politische/öffentliche Meinung zu beeinflussen“, erklärt die Pressestelle der Stadt schriftlich auf Anfrage unserer Zeitung. Nicht gewerblich verteilte Handzettel seien gemäß des Straßenrechts legitim. Eine Beeinträchtigung des Marktgeschehens sei im konkreten Fall nicht ersichtlich. „Die mit Rechtsfragen befassten städtischen Referate sehen keine rechtlichen Begründung, mit welcher gegen die Aktion vorgegangen werden könnte“, so das Fazit der Stadtverwaltung.