Zeitumstellung Sommerzeit und Gesetze

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Am 1. August 1978 trat das Gesetz über die Zeitbestimmung in Kraft. Am 12. Juli 2008 wurde es wieder aufgehoben und in das Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung übertragen.

Dort heißt es in Paragraf 5, Absatz 1: „ Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, zur besseren Ausnutzung der Tageshelligkeit und zur Angleichung der Zeitzählung an diejenige benachbarter Staaten durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, für einen Zeitraum zwischen dem 1. März und dem 31. Oktober die mitteleuropäische Sommerzeit einzuführen.“

Wer sich nicht an die Vorschrift hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit und kann nach Paragraf 10 mit einer Geldbuße bestraft werden.