In den öffentlichen Unterlagen für den Gemeinderat Mönsheim fand sich auch ein kritisches Schreiben, das gar nicht an Michael Maurer gerichtet war.
Neuigkeiten verbreiten sich schnell, vor allem in einem kleinen Ort wie Mönsheim. Das schwierige Verhältnis zwischen dem Bürgermeister Michael Maurer und der Fraktion der Unabhängigen Bürgerliste Mönsheim ist um ein kurioses Kapitel reicher. Diesmal geht es um einen obsoleten Antrag, eine fehlgeleitete E-Mail und eine recht absurde Sitzungsunterlage. Der kontroverse Teil ist mittlerweile nicht mehr öffentlich einsehbar. Zwischenzeitlich konnte der Inhalt – über den schon vorher im ganzen Ort gemunkelt worden ist, wie uns eine Leserin mitgeteilt hat, – aber von jedem Bürger der Gemeinde gelesen werden.
Angefangen hat alles bereits 2022 mit der Wahl des damals 26-jährigen Stuttgarters Michael Maurer zum Bürgermeister von Mönsheim. Plötzlich ploppten immer mehr Ungereimtheiten auf, angefangen bei einer von ihm falsch gewählten Berufsbezeichnung bis hin zu seiner undurchsichtigen Vergangenheit bei der CDU Marbach und der Jungen Union im Kreis Ludwigsburg. Klar ist bis heute nur, dass die Zusammenarbeit jäh endete – und nicht im Guten – und Maurer als Vorstand nicht einstimmig entlastet wurde.
Antrag für mehr Verkehrssicherheit
Nach seinem Amtsantritt im Herbst bestand einer der ersten Anträge der UBLM darin, die Hauptsatzung der Gemeinde so abzuändern, dass der Bürgermeister das Gemeinderatsgremium in Sachen Verkauf, Tausch, Vermietung und Verpachtung von gemeindeeigenen Grundstücken stärker als bisher einzubinden habe. Der Antrag wurde letztlich abgelehnt.
Stein des Anstoßes für den jüngsten Vorfall war ein weiterer Antrag der UBLM. Die Fraktion regt darin diverse Verbesserungen für die Verkehrssicherheit in der Ortsmitte an. Dem Bürgermeister zufolge ist das Thema längst in Arbeit, in einer später veröffentlichten E-Mail hält er den Räten vor, diese Maßnahmen bereits „veranlasst zu haben und den Bauhof mit der Aufstellung/Bestellung beauftragt zu haben“. Er verweist zudem auf personelle Engpässe und Lieferschwierigkeiten in Zusammenhang mit dem Bauhof, worüber er den Gemeinderat ebenfalls informiert habe.
E-Mail erreicht versehentlich den Bürgermeister
Im Anschluss ist dem Ratsherrn Ralf Stuible dann ein Fauxpas unterlaufen. Gegenüber den Fraktionskollegen äußerte er sich in einer Mail kritisch über den Bürgermeister und spricht die Situation im Rathaus an. „Zur Personalsituation habe ich erfahren, dass sie sehr knapp besetzt sind. Klaus Arnold ist zum Beispiel Bauamt, Ordnungsamt, Hauptamt und er hat auch noch das Personal von Kindergarten und vom Bauhof.“ Maurer habe den Mitarbeitern eine personelle Aufstockung versprochen, „aber man weiß ja, wie er seine Versprechen einhält“. Diese Mail versandte er jedoch versehentlich nicht nur an die Fraktionskollegen, sondern auch an den Bürgermeister persönlich.
Bis hierhin dürfte die Situation für die Beteiligten zwar unangenehm gewesen sein, hätte so aber in jeder anderen Kommune, in der sich Bürgermeister und Gemeinderat nicht grün sind, stattfinden können. Hätte Maurer nicht beschlossen, den Antrag trotz seiner Ankündigung, ihn aus genannten Gründen nicht auf die Tagesordnung zu nehmen, doch zu platzieren und den E-Mail-Verlauf samt des offensichtlichen Irrläufers als Sitzungsbeilage online zu stellen. „Aus Gründen der Transparenz und um den Antrag zu unterstreichen“, wie er schreibt. Die Mails sind mittlerweile nicht mehr abrufbar, haben vorher aber schon die Runde gemacht.
Aufstockung der Stellen im Rathaus gewünscht
Zur Personalsituation im Rathaus teilt Michael Maurer auf Anfrage unserer Zeitung mit, dass die Stellen voll besetzt seien. Gespräche mit Rathausmitarbeitern hätten jedoch einen Bedarf ergeben, weshalb er eine Aufstockung der Stellen in der Verwaltung vorgeschlagen habe, um die bestehenden Mitarbeiter zu entlasten und langfristig zu halten.
Was den Antrag betrifft, findet er klare Worte: Einerseits habe die Fraktion gewusst, „dass sich der ursprünglich gestellte Antrag in Erledigung befindet und erste Arbeiten auch schon abgeschlossen sind“. Zum Beispiel die Bake in der Leonberger Straße und der Warnpfosten in der Schulstraße. Verwaltung und Räte hätten in vielen Punkten des Antrags Hand in Hand gearbeitet, so Maurer. Deshalb verstehe er nicht, weshalb die Fraktion dennoch den Antrag gestellt habe, der im Rathaus erneut Kapazitäten binden würde, zumal die Situation um die knappen Kapazitäten offenbar bekannt sei. Für ihn sei das widersprüchlich.
Alles nur ein „Missverständnis“?
Auf die Frage nach der Notwendigkeit der Veröffentlichung besagter E-Mail gibt er lediglich an: „Wie auch in der Vergangenheit empfand ich die Veröffentlichung der regulären Sitzungsunterlagen, inklusive meiner Rückmeldung, als unschädlich.“ Nachträglich beschreibt er den gesamten Vorgang als Missverständnis, das er im persönlichen Gespräch mit Ralf Stuible zwischenzeitlich geklärt habe. Die Fraktion der UBLM hat zu dem Vorgang auf Anfrage unserer Zeitung noch keine Stellungnahme abgegeben, da sie sich erst intern abstimmen möchte. Zur aktuellen Tagesordnung für die Sitzung an diesem Donnerstag will die Fraktion Folgendes beantragen: „Da der Antrag zu TOP 5 offensichtlich nicht korrekt verstanden wurde und die Sitzungsvorlage nicht mit dem Inhalt des Antrags und der Mail 06.10.2022 übereinstimmt, stellen wir den Antrag zur Absetzung des Tagesordnungspunkts.“