Allgemeinverfügung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

Allgemeinverfügung

Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Allgemeinverfügung

Stuttgart lockert Griff gegen Klimaaktivisten

Allgemeinverfügung läuft aus Stuttgart lockert Griff gegen Klimaaktivisten

Ursprünglich sollte eine Allgemeinverfügung, die für mehr als 150 Straßen in Stuttgart gilt, bis zum Jahresende greifen. Nun läuft sie gegen den Willen der CDU aus. 13.09.2023

Ludwigsburg zieht erst mal keine härteren Saiten auf

Allgemeinverfügungen gegen Klimakleber Ludwigsburg zieht erst mal keine härteren Saiten auf

Bei den bisherigen beiden Aktionen in Ludwigsburg ging es ohne Widerstand und Aggressionen zu, berichten Polizei und Stadtverwaltung. Eine Allgemeinverfügung nach Stuttgarter Vorbild behält man sich als ultima ratio aber vor. 07.09.2023

Stadt prüft Verbot von Klebeaktionen

Klimaproteste in Esslingen Stadt prüft Verbot von Klebeaktionen

Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ haben sich am vergangenen Montag auf einer Hauptverkehrsstraße in Esslingen festgeklebt. Weitere Aktionen sollen folgen. Die Stadt erwägt deshalb den Erlass einer Allgemeinverfügung. 29.08.2023

Nopper: Klimakleber destruktiv und rücksichtslos

Stuttgarts OB verteidigt Alleingang gegen Demonstranten Nopper: Klimakleber destruktiv und rücksichtslos

Der OB rät den Aktivisten, ins Handwerk zu gehen. Das Linksbündnis im Stuttgarter Gemeinderat kündigt eine Klage zur Verfügung gegen sich festklebende Aktivisten an. 20.07.2023

Linksbündnis will Blockadeverbot der Stadt zu Fall bringen

Verbot von Straßenblockaden in Stuttgart Linksbündnis will Blockadeverbot der Stadt zu Fall bringen

Klebeaktionen sind seit wenigen Tagen auf sehr vielen Straßen in Stuttgart verboten. Im Gemeinderat gibt es teils starke Zweifel, ob das rechtmäßig ist. Nun kommt ein Verfahren in Gang. 13.07.2023

Massive Kritik an OB Noppers Entscheidung gegen die Klimakleber

Stuttgarts Stadträte erfahren spät von Verbot Massive Kritik an OB Noppers Entscheidung gegen die Klimakleber

Die CDU im Gemeinderat und ein FDP-Landtagsabgeordneter loben Stuttgarts OB, der von diesem Samstag an rigoros gegen Klimakleber durchgreifen will. 06.07.2023

Diese Strafen drohen den Klimaklebern in Stuttgart

Maßnahmen gegen Letzte Generation Diese Strafen drohen den Klimaklebern in Stuttgart

Straßenblockaden mit Klebeaktionen sind in Stuttgart ab 8. Juli verboten. Das hat die Stadt nun rechtlich geregelt. Das mag zunächst erstaunen, da Klimakleber ja bereits verurteilt worden sind. Wir erklären, was diese Allgemeinverfügung nun ermöglicht. 06.07.2023

Hirnschmalz falsch eingesetzt

Strafen für Klimakleber Hirnschmalz falsch eingesetzt

Stuttgart verschärft das Vorgehen gegen Klimakleber. Das wird nicht den gewünschten Erfolg bringen, kommentiert Christian Gottschalk. 06.07.2023

Wasserentnahme zum Gießen verboten

Trockenheit im Landkreis Esslingen Wasserentnahme zum Gießen verboten

Aufgrund anhaltender Trockenheit und geringer Niederschläge hat der Landkreis Esslingen Ende Juli eine Allgemeinverfügung erlassen. Bis 31. August darf kein Wasser aus Bächen, Seen und Flüssen entnommen werden. 22.07.2022

Rathauschefs und Landrat unterstützen OB Christof Bolay

Coronaprotest im Kreis Esslingen Rathauschefs und Landrat unterstützen OB Christof Bolay

Nach den massiven Anfeindungen des Ostfilderner Rathauschefs kritisieren die Oberbürgermeister, die Bürgermeister, der Landrat und die SPD Ostfildern die Bedrohung und Agitation im Netz. Sie mahnen einen respektvolleren Umgang der Menschen miteinander an. 02.02.2022

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