> 1 Bilder 0 Videos Neufassung des Gesetzes Kabinett regelt BND-Kontrolle neu [0] Das Kabinett hat eine Neufassung des BND-Gesetzes beschlossen. Mit der Maßnahme soll der Bundesnachrichtendienst (BND) künftig stärker kontrolliert werden.
> 1 Bilder 0 Videos Fall Wirecard – ein Agententhriller Hochkriminelle Geschäfte im Schattenreich [0] Wirecard steht nicht nur für den größten Betrugsskandal der deutschen Wirtschaftsgeschichte – vielmehr steckt dahinter noch ein Geheimdienst-Thriller. Kann der Untersuchungsausschuss des Bundestags Licht ins Dunkel bringen?
> 1 Bilder 0 Videos Innere Sicherheit Berlin ist wieder die Hauptstadt der Spione [0] Die drei Präsidenten der deutschen Nachrichtendienste sehen eine wachsende Gefährdung durch Extremismus und Spionage.
> 1 Bilder 0 Videos Kontrolle der Geheimdienste Was steckt hinter dem BND-Urteil aus Karlsruhe? [0] Auch wenn der Bundesnachrichtendienst Telefonkontakte im Ausland überwacht, bleibt er an die Einhaltung deutscher Grundrechte gebunden, urteilt das Bundesverfassungsgericht.
> 1 Bilder 0 Videos Verfassungsrichter setzen dem Geheimdienst Grenzen Der BND kommt an die Kandare [0] Unser Grundgesetz gilt nicht nur für Deutsche und in Deutschland, sondern auch für Ausländer im Ausland, sagt das Bundesverfassungsgericht. Damit setzt es dem Bundesnachrichtendienst Grenzen und erschwert dessen Spionagearbeit. Das wegweisende Urteil birgt allerdings potenzielle Sicherheitsrisiken, meint StZ-Autor Armin Käfer.
> 1 Bilder 0 Videos BND-Abhörpraxis gekippt Ein epochales Urteil der Verfassungsrichter [0] Die in der Verfassung verbrieften Grundrechte gelten nicht nur für Deutsche auf deutschem Boden, urteilt des Bundesverfassungsgericht. Ohne Spionage geht es aber auch nicht, kommentiert Armin Käfer.
> 1 Bilder 0 Videos Auslandsspionage Bundesverfassungsgericht kippt Regelungen zu BND-Abhörpraxis [0] Seit 2017 muss sich der Bundesnachrichtendienst an verbindliche Regeln halten, wenn er die weltweiten Datenströme durchforstet. Jetzt urteilt Karlsruhe: Diese Vorschriften sind völlig unzureichend.
> 1 Bilder 0 Videos Überwachung im Ausland Braucht der BND mehr Kontrolle? - Karlsruhe verkündet Urteil [0] Seit 2017 muss sich der Bundesnachrichtendienst an verbindliche Regeln halten, wenn er die weltweiten Datenströme durchforstet. Werden bei der Massenüberwachung trotzdem Grundrechte verletzt?
> 1 Bilder 0 Videos Memoiren von Gerhard Schindler Kanzleramt hält Buch von Ex-BND-Chef zurück [0] Das Kanzleramt hat laut Medienberichten entschieden: Ex-BND-Präsident Gerhard Schindler darf seine Memoiren nicht in geplanter Form veröffentlichen. Schindler leitete den Bundesnachrichtendienst von 2011 bis zu seiner Entlassung im Juni 2016.
> 1 Bilder 0 Videos Deutscher Geheimdienst Bundesregierung verteidigt Massenüberwachung des BND im Ausland [0] Das Grundgesetz schützt die Vertraulichkeit der Kommunikation und die Pressefreiheit. Respektiert das auch der Bundesnachrichtendienst? Journalisten haben ihre Zweifel - und streiten für mehr Kontrolle.
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