Beschwerde

Streit um Corona-Kundgebung Berliner Polizei legt Beschwerde gegen Erlaubnis ein

[0] Nächste Wendung im Streit um die geplante Corona-Kundgebung in Berlin: Erst kippt ein Gericht das Verbot, jetzt beschwert sich die Polizei darüber – zumindest über die geplante Abschlusskundgebung.

Für Ideen und Kritik Beschwerden bitte unter dieser Nummer

[0] In Filderstadt gibt es eine Telefonnummer, die Bürger wählen können, wenn sie etwas stört oder wenn sie eine Idee haben. Im Jahr 2018 sind beim Beschwerdetelefon 438 Anrufe eingegangen. Beherrschend ist vor allem ein Thema.

AfD Sachsen Bundesverfassungsgericht entscheidet nicht über Beschwerde

[0] Die Beschwerde der AfD Sachsen wegen der Kürzung ihrer Landesliste zur Landtagswahl wurde vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen. Der Antrag soll nicht ausreichend begründet gewesen sein, zudem fehlten wichtige Unterlagen.

Göppinger Müllheizkraftwerk Beschluss des Kreistags für rechtmäßig erklärt

[0] Das Regierungspräsidium Stuttgart hat nichts zu beanstanden. Der Beschluss des Kreistags, den Vertrag mit dem Betreiber des Göppinger Müllofens zu ändern, sei rechtmäßig gefasst worden.

AfD-Meldeplattform Datenschutzbeauftragter prüft mehr als 100 Beschwerden

[0] Die Meldeplattform der AfD gegen Lehrer ist nach einem angeblichen Hackerangriff schon wieder offline. Dennoch häufen sich die Beschwerden beim Datenschutzbeauftragten gegen das Portal.

AfD plant Plattform zur Kritik an Lehrern Mit Beschwerden ist man bei der AfD an der falschen Adresse

[0] Lehrer sollen neutral sein, aber dennoch Haltung zeigen. Wenn Eltern oder Schüler an der Neutralität der Pädagogen zweifeln, können sich sich schon jetzt beschweren, auch ohne Parteienplattform.

Flugärger und Chaos am Himmel Wenn Reisen nur noch nervt

[0] Chaos am Himmel und Flugärger: Zwischen Schein und Sein beim Fliegen liegen oft Welten, meint unser Kommentator Thomas Wüpper. Kann der „Fluggifel“ von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Anfang Oktober für Besserung sorgen?

Zwangsgeld-Beschwerde Angst vor dem Zorn der Autofahrer ist groß

[0] Im Zusammenhang mit der Luftbelastung in Stuttgart hat die baden-württembergische Landesregierung Beschwerde gegen das verhängte Zwangsgeld eingelegt. Die Politik blendet aus, dass es bereits ein höchstrichterliches Urteil gibt, kommentiert Thomas Durchdenwald.

Ärger mit der Bank Beschwerden ernst nehmen

[0] Das Vertrauen in Kreditinstitute schwindet. Vor allem die jüngere Generation ist offen für Finanzprodukte aus dem Internet. Ein Umdenken tut daher not, meint Redakteurin Sabine Marquard.

Stuttgart-Fasanenhof Schöner Wohnen am Europaplatz

[0] Anwohner haben Vorschläge erarbeitet, wie der Europaplatz in Stuttgart-Fasanenhof lebenswerter werden kann. Sie wünschen sich unter anderem, dass die Bäume öfter gegossen und die Mülleimer anders aufgestellt werden.

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