Horst Seehofer

Streit über Einreisebestimmungen Corona trennt Kim von Matthias

[0] Tausende binationale Paare haben sich wegen Reisebeschränkungen nicht sehen können. Jetzt macht ihnen eine am Freitag beschlossene Einreiseerleichterung Hoffnung. Matthias aus dem Schwarzwald hat allerdings Sorge, dass sie für seine Partnerschaft mit Kim aus Hanoi nicht greift.

Berlin soll keine Flüchtlinge aufnehmen Blockade-Politik

[0] Bundesländer und Städte, die Flüchtlinge aufnehmen wollen, sollten vom Bund nicht gebremst werden, kommentiert Dieter Fuchs.

Speicherfrist für IP-Adressen Horst Seehofer fordert deutlich längere Vorratsdatenspeicherung

[0] Um vor allem den Kampf gegen Kindermissbrauch und Kinderpornografie voranzutreiben, fordert Horst Seehofer eine Vorratsdatenspeicherung von sechs Monaten.

Migration via Balkanroute Horst Seehofer warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen

[0] Auf einer Konferenz zur Bekämpfung illegaler Migration in Wien hat sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen ungeordnete Migration ausgesprochen. Mit einer „Koordinationsplattform“ soll die Migration auf der Route begrenzt werden.

Frankfurter Krawalle Seehofer will Studie über Gewalt gegen Polizei

[0] Eine Studie über Rassismus in der Polizei lehnt er ab, aber nach den Krawallen in Frankfurt will Innenminister Horst Seehofer eine Studie über Gewalt gegen die Polizei. Täter müssten empfindlich bestraft werden.

Verfassungsschutzbericht Bedrohungslage in Deutschland verschärft sich

[0] Der Verfassungsschutz vermeldet steigende Anhängerzahlen in allen Extremismusbereichen. Das Bundesamt schätzt die Gefahr im rechten Spektrum am höchsten ein, warnt jedoch auch vor islamistischen Anschlägen und ausländischer Einflussnahme.

Verfassungsschutzbericht Demokratie unter Dauerbeschuss

[0] Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt, dass die Gesellschaftsordnung bedroht ist wie nie zuvor – von ganz verschiedenen Seiten. Unser Korrespondent Christopher Ziedler meint aber auch, dass jeder Einzelne etwas dagegen tun kann.

Seenotrettung Horst Seehofer sieht EU in der Pflicht

[0] Bei der Seenotrettung entdeckt der CSU-Politiker Horst Seehofer wieder das „C“ in seiner Partei, meint Christoph Link.

Horst Seehofer Umgang der EU-Staaten mit Seenotrettung ist „nicht würdig“

[0] Im Sommer steigt die Zahl der Menschen, die übers Mittelmeer nach Europa kommen. Deutschland gehört zu den wenigen EU-Staaten, die Gerettete aufnehmen. Deshalb geht die Bundesregierung das Problem gleich zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft an.

Horst Seehofer Rassismusstudie vom Innenminister abgeblockt

[0] Innenminister Horst Seehofer lehnt eines Studie über möglichen polizeilichen Rassismus ab. Das hilft auch der Polizei nicht, kommentiert Katja Bauer.

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