Horst Seehofer

Rassismus bei der Polizei Seehofer stimmt Polizei-Studie zu

[0] Die Untersuchung soll aber nicht nur Rassismus, sondern auch Gewalt und Hass gegen Beamte in den Blick nehmen. Rassistische Stereotype dürften im Umgang der Polizei mit den Bürgern keine Rolle spielen, sagte SPD-Chefin Saskia Esken unserer Zeitung.

Horst Seehofer Bundesinnenminister gibt grünes Licht für Polizeistudie zuRassismus

[0] Lange hatte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen eine Polizeistudie zum Thema Rassismus gewehrt. Nun simmt er einer Untersuchung zu – unter einer Bedingung.

Streit um Asylbewerber-Liste Boris Palmer schreibt an Seehofer

[0] Boris Palmer lässt nicht locker: Im Streit um die von ihm unterstützte Asylbewerber-Liste der Stadt Tübingen hat sich der OB jetzt hilfesuchend an Innenminister Horst Seehofer gewandt. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte den Gebrauch verboten.

Disziplinarverfahren laufen Rechtsextremismusverdacht gegen zwei Polizisten in Ulm

[0] Wegen des Verdachts rechtsextremer Tendenzen ermittelt das Polizeipräsidium Ulm gegen zwei Polizisten. Es würden Disziplinarverfahren gegen die Mitarbeiter geführt.

Kampf gegen Rechtsextremismus Der Staat rüstet auf gegen rechts

[0] Terror, Gewalt und der Verdacht auf rechte Netzwerke bei Polizei und Armee – der Rechtsextremismus gilt als derzeit größte Sicherheitsgefahr. Was unternimmt der Staat? Eine Zwischenbilanz ein Jahr nach dem Anschlag von Halle.

Rechtsextremisten bei Sicherheitsbehörden Verfassungsfeinde in Uniform

[0] Braune Gesinnung ist unter Polizisten, Soldaten und Mitarbeitern von Nachrichtendiensten offenbar kein Einzelfall. Dennoch gibt es keinen Grund für einen Generalverdacht gegen die Sicherheitsorgane. Der Staat handelt neuerdings entschlossen. Mit einer schlichten Bestandsaufnahme ist es allerdings nicht getan, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Lagebericht von Horst Seehofer Knapp 380 Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden

[0] In deutschen Sicherheitsbehörden sind fast 380 Verdachtsfälle von Rechtsextremismus registriert worden, geht aus einem Lagebericht hervor. Für Innenminister Horst Seehofer eine „geringe Fallzahl“, ein strukturelles Problem sehe er nicht.

Seehofer lässt Muslimfeindschaft untersuchen Wie gefährdet sind Muslime in Deutschland?

[0] „Der Islam gehört auch zu Deutschland“ – zehn Jahre ist dieser umstrittene Befund nun alt. Aber Skepsis gegenüber dem Islam und seinen Anhängern ist weitverbreitet. Übergriffe sind keine Seltenheit. Wie sehr werden Muslime in Deutschland angefeindet?

Mögliches Verbot der Reichskriegsflagge Lohnt sich der Aufwand?

[0] Wenn die Reichskriegsflagge verboten wird, suchen sich Rechtsradikale ein anderes provozierendes Symbol, meint unser Berlin-Korrespondent Norbert Wallet.

Migrationspakt der EU Ein neuer Vorschlag – und alte Reaktionen

[0] Beim Thema Flüchtlinge und Migration geht ein Riss durch die EU. Der wird durch die Kommissionsvorschläge nicht kleiner. Auch in Deutschland sind die Gräben tief.

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