Bilder Videos Katastrophe Innenminister: Keine Vermissten mehr in NRW nach Flut Experten sprechen von einem Jahrhundert-Hochasser in NRW. Innenmister Reul bestätigt derweil, dass keine Menschen mehr vermisst werden.
Bilder Videos Neues Wahlrecht im Land Reform allein ändert nichts Das Landtagswahlrecht im Südwesten wird geändert. Das ist eine Chance für junge Leute und Frauen – mehr nicht, kommentiert Renate Allgöwer.
Bilder Videos Flutkatastrophe Bisher 128 Menschen in Rheinland-Pfalz tot geborgen Die Zahl der Todesopfer in Rheinland-Pfalz ist weiter gestiegen. Und es ist zu befürchten, dass diese Zahl noch steigen wird.
Bilder Videos Regierung in Baden-Württemberg Trotz massiver Kritik – Grün-Schwarz drückt Etat durch Größer könnten die Gegensätze kaum sein: Die Grünen sehen in ihrem neuen Finanzminister eine „schwäbische Hausfrau“. Die Opposition hält ihn für ein willfähriges Werkzeug der „Verschwendungssucht“ der Koalition. Sparen hält Bayaz jedenfalls derzeit für falsch.
Bilder Videos Landtag rüstet auf Die wunderbare Stellenvermehrung In der Parlamentsverwaltung wächst die Zahl der Häuptlinge, und die Fraktionen bekommen zusätzliche Berater zugeteilt. Die Begründung klingt vorgeschoben.
Bilder Videos Landtagspräsidentin bläht Verwaltung auf Auf dem Weg zum Operettenparlament Die Landtagspräsidentin ist um ihre Außendarstellung besorgt. Doch der Sinn des Parlaments liegt woanders, kommentiert Reiner Ruf.
Bilder Videos Roman von Landtags-Insider So zerreißt ein Ex-Mitarbeiter den Landtag Einst war er Pressesprecher der Landtags-FDP. Nun hat Michael Haas seine Erfahrungen in einem Roman verarbeitet. Das Parlament und seine Akteure kommen darin nicht gut weg.
Bilder Videos Nötige Mehrheit nicht gesichert Antrag auf Thüringer Landtagsauflösung zurückgezogen Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Dazu kommt es nun nicht – auch aus Angst vor AfD-Stimmen.
Bilder Videos Landtagswahlrecht Grün-Schwarz: Mehr Frauen ins Parlament Grün-Schwarz führt Zweistimmenwahlrecht ein. Das Ziel lautet: mehr Frauen in den Landtag bringen und Jungwähler rekrutieren. Es gibt aber auch Hintergedanken.
Bilder Videos Nachtragshaushalt der Landesregierung Opposition hält Koalition „faule Tricks“ vor Im baden-württembergischen Landtag hat Finanzminister Danyal Bayaz die neuen Schulden im Nachtragshaushalt verteidigt. Für den Etat hagelt es viel Kritik vonseiten aller Oppositionsparteien.
Bilder Videos Landtagspräsidentin kritisiert Lobbyisten „Ungehörige Aktion“ - Aras wütend auf die Automatenwirtschaft „Liebe Landesregierung, 8000 Arbeitsplätze werden vernichtet!“ Diesen Satz hat die Automatenwirtschaft aus Protest vergangene Woche mit einem Projektor an den Landtag geworfen. Die Aktion hat nun ein Nachspiel.
Bilder Videos Wahlrecht für Jugendliche 16-Jährige müssen sich noch gedulden Im Prinzip sind sich alle einig. 16-Jährige sollen den baden-württembergischen Landtag wählen dürfen. Doch ganz so schnell wie etwa die SPD wünscht, geht es nicht.
Bilder Videos Nach Interview des Ministerpräsidenten Opposition wirft Kretschmann mangelnde Kenntnisse der Verfassung vor Wandelt Ministerpräsident Kretschmann mit seiner Forderung nach frühen, harten Durchgriffsrechten in der Coronakrise auf autoritären Pfaden? Die Opposition wirft ihm mangelnde Kenntnisse der Verfassung vor – was den Regierungschef erbost.
Bilder Videos CDU-Politikerin Sabine Kurtz Staatssekretärin als „Chefin" ihres Ehemanns Ungeplant landete die bisherige Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz (CDU) als Staatssekretärin im Agrarressort. Aparter Nebeneffekt: sie gehört nun der Führung jenes Ressorts an, in dem ihr Mann als Forstexperte arbeitet.
Bilder Videos Landesamt für Besoldung und Versorgung Richter erzwingen Rückkehr zu Brief und Fax Widersprüche konnte man online einlegen – das war beim Landesamt für Besoldung bürgerfreundliche Praxis. Dann erklärte ein Urteil diesen Weg für unwirksam. Die Folge: die gute alte Post erlebt ein Comeback.
Bilder Videos „Der neue Landtag“ in Baden-Württemberg Diese Abgeordneten bestimmen nun die Landespolitik „Wie viele Kinder haben Sie?“, „Haben Sie einen Migrationshintergrund?“, „Leben Sie in der Stadt oder auf dem Land?“ – das sind nur einige der Fragen, die wir den 154 neuen Abgeordneten im Baden-Württembergischen Landtag gestellt haben. In einer Serie zeigen wir die Ergebnisse.
Bilder Videos Diäten in Baden-Württemberg Abgeordnete im Landtag verdienen ab Juli weniger Erstmals seit mehr als zehn Jahren erhalten Abgeordnete ab dem kommenden Monat weniger Geld. Der Grund: Die Diäten im Südwesten sind an die allgemeine Einkommenssituation gekoppelt.
Bilder Videos Nach Brandanschlag auf Ulmer Synagoge Landtag verabschiedet Resolution gegen Antisemitismus Der Landtag in Baden-Württemberg hat zum Schutz von jüdischem Leben im Südwesten eine Resolution gegen Judenhass verabschiedet. Die AfD war an der Resolution nicht beteiligt, stimmte aber zu.
