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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema NPD
Jürgen Schützinger
Ex-NPD-Chef gestorben
44 Jahre lang ist Jürgen Schützinger der rechtsextreme Außenseiter im Stadtparlament von Villingen-Schwenningen gewesen. Jetzt ist der einstige NPD-Landeschef überraschend gestorben.
29.02.2024
Gemeinderat bekennt sich ausdrücklich
Korber Erklärung für Demokratie
Der Korber Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung bekennen sich ausdrücklich gegen menschenrechtsverachtende Tendenzen. Möglicherweise sehen sich die Lokalpolitiker da in einer besonderen Verantwortung.
02.02.2024
NPD-Urteil schlägt Wellen
Vorlage für ein AfD-Verbot?
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, der NPD den staatlichen Geldhahn zuzudrehen, eröffnet im Kampf gegen die AfD neue Möglichkeiten. Für verfassungsrechtliche Schritte gegen die in Teilen ebenfalls rechtsextremistische Partei gibt es allerdings hohe Hürden.
23.01.2024
Verfassungsgericht dreht der NPD den Geldhahn ab
Kein Steuergeld für Neonazis
Das Bundesverfassungsgericht erklärt es für rechtens, der NPD den Anspruch auf staatliche Zuschüsse zu streichen. Die Rechtsextremisten bleiben vorerst für sechs Jahr von der Parteienförderung ausgeschlossen. Das könnte auch der AfD drohen.
23.01.2024
Kein Geld für Rechtsradikale
Was für die NPD gilt, muss die AfD kaum fürchten
Das Urteil gegen die NPD wünschen sich viele auch gegenüber der AfD. Genau das geht nicht, kommentiert Christian Gottschalk.
23.01.2024
Gerichtsurteil
NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat
Es ist das erste Verfahren dieser Art am höchsten deutschen Gericht: Die NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat und auch die steuerlichen Vergünstigungen fallen weg.
23.01.2024
Verfassungsgericht zur NPD
Kein Steuergeld mehr für Rechtsextremisten?
Diese Woche verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die staatlichen Zuschüsse für die NPD. Sie soll kein Geld aus Steuermitteln mehr erhalten. Damit droht ihr der finanzielle Ruin. Ein Muster für die AfD?
29.06.2023
Bundesverfassungsgericht
Sportverein besiegt NPD-Funktionär
Wie ein kleiner Verein gegen ein unliebsames Mitglied kämpft – und was das für andere Clubs bedeutet.
28.02.2023
Kundgebung zu Brandanschlag von Winterbach
Erinnern an die Umtriebe der Rechten
Zwei Initiativen rufen am Samstag zu einer Gedenkkundgebung in Winterbach auf. Vor genau zehn Jahren haben Rechtsextreme am Winterbacher Engelberg fünf junge Männer mit Migrationshintergrund in eine Hütte getrieben und diese angezündet.
08.04.2021
Ermittlungen in Naziszene
Polizei durchsucht Wohnungen in Hohenlohe
Nach einem im Internet veröffentlichten rassistischen Video hat die Polizei im Norden des Landes fünf Wohnungen von Neonazis durchsucht.
28.01.2021
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