Rechtsextremismus

Verfassungsschutz AfD-Politiker als rechtsextrem eingestuft

[0] Der Verfassungsschutz Brandenburg stuft den Kommunalpolitiker Andy Habermann als Rechtsextremisten ein. Habermann ist Sänger einer Band, die sich sich offen zum Nationalsozialismus bekennt.

Baden-Württemberg Land stellt mehr Personal im Kampf gegen Rechtsextremismus ein

[0] Im Kampf gegen Rechtsextremismus nimmt Baden-Württemberg mehr Mittel in die Hand. Jährlich sollen fünf Millionen Euro mehr in den Bereich fließen. Begründet wird der Schritt mit einigen erschreckenden Fällen in diesem Jahr.

Brisanter Arte-Themenabend Undercover bei Islamisten

[0] Arte schildert in mehreren Dokumentationen an einem Abend, wie Kindheit in den Milieus gewaltbereiter Fanatiker aussieht. So werden deutsche Rechtsextreme und Dschihadisten im Irak nahe aneinander gerückt.

Polizei verweigert mutmaßlichem US-Neonazi die Einreise

Mitglied der „Atomwaffen Division“? Polizei stoppt mutmaßlichem US-Neonazi bei Einreise

[0] Die Polizei hat am Flughafen Berlin-Tegel einen US-Amerikaner festgenommen, der Anhänger der rechtsextremistischen „Atomwaffen Division“ sein soll. Die Gruppierung soll auch für die Todesdrohungen gegenüber den Grünen-Politikern Claudia Roth und Cem Özdemir verantwortlich sein.

Bewaffnete Extremisten Immer mehr Rechtsextreme haben Waffenscheine

[0] 910 Rechtsextremisten besitzen in Deutschland einen Waffenschein. Diese Zahl wächst, obwohl gleichzeitig vielen Rechtsextremen die Waffenscheine entzogen wurden.

Komma in Esslingen Offensiv gegen Hass und Antisemitismus

[0] Zwei Veranstaltungen im Komma beschäftigen sich im November mit Judenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Damit soll auch die stadtgesellschaftliche Diskussion über Rechtsextremismus in Esslingen gefördert werden, an der es laut dem Leiter der Einrichtung fehlt.

Medienberichte Bundesregierung sieht „rechtsterroristische Potenziale“ bei Bürgerwehren

[0] In fast allen Bundesländern gibt es sie bereits: Bürgerwehren. Sie wollen eigenmächtig für Sicherheit und Ordnung eintreten. Aber der Übergang zu Gewalt und Einschüchterung politischer Gegner sei fließend, heißt es aus dem Bundesinnenministerium.

Cem Özdemir Rechtsextremisten drohen Grünen-Politiker mit Ermordung

[0] Cem Özdemir wurde auch in der Vergangenheit schon angefeindet, nun hat der Grünen-Politiker einem Medienbericht zufolge eine konkrete Morddrohung erhalten. Mutmaßlich stecken Rechtsextremisten hinter der Email.

Neun-Punkte-Paket So will die Regierung gegen Hass und Rechtsextremismus vorgehen

[0] NSU - Lübcke - Halle: Der Innenminister sieht in Deutschland eine Kontinuität rechter Hassverbrechen. Mit einem Neun-Punkte-Plan will das Kabinett nun Lehren daraus ziehen - mit schärferen Strafen und strengeren Vorgaben für Betreiber sozialer Medien.

Der rechte Terror und der Verfassungsschutz Eingeschränkt vertrauenswürdig

[0] Im Kampf gegen rechts hat der Verfassungsschutz viel Glaubwürdigkeit verloren. Jetzt wäre Zeit für Aufklärung, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.

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