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  6. Regierungserklärung

Regierungserklärung
Scholz bekräftigt Skepsis gegenüber EU-Gaspreisdeckel

Regierungserklärung Scholz bekräftigt Skepsis gegenüber EU-Gaspreisdeckel

„Einfache Sofortlösungen gibt es nicht“, sagt Olaf Scholz in Hinblick auf den Gaspreisdeckel. Die EU-Staaten konnten sich bislang in der Frage nicht einig werden. Die wichtigsten Aussagen des Kanzlers. 14.12.2022
Wie Kretschmann die Krise bewältigen will

Regierungserklärung im Landtag Wie Kretschmann die Krise bewältigen will

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann gibt sich mit seiner Regierungserklärung zur Bewältigung der Krise präsidial. Die FDP findet ihn oberflächlich. 10.11.2022
Regierungserklärung zu EU- sowie G7- und Nato-Gipfeln
FNL1

Kanzler Olaf Scholz Regierungserklärung zu EU- sowie G7- und Nato-Gipfeln

Bundeskanzler Scholz gibt am Mittwochnachmittag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeltreffen der EU, der G7 und der Nato ab. Um welche Themen geht es? 22.06.2022
Kretschmann stimmt auf härtere Zeiten ein

Krieg in der Ukraine Kretschmann stimmt auf härtere Zeiten ein

Bei der Regierungserklärung zum Krieg in der Ukraine wählen die Redner große Worte. Aber es gibt auch kleinliche Seitenhiebe - etwa gegen den Bund. 06.04.2022
Kretschmann spricht über Flucht seiner eigenen Familie

Regierungserklärung zum Krieg in der Ukraine Kretschmann spricht über Flucht seiner eigenen Familie

Applaus für Winfried Kretschmann im Landtag: Mit einer ergreifenden Rede stimmt der Ministerpräsident die Baden-Württemberger auf ein neues Kapitel in Europa und schwierige Zeiten ein. Dabei spricht er auch über die Geschichte seiner Familie. 06.04.2022
Die ersten Umrisse der neuen Zeit
Kommentar

Schlagabtausch im Bundestag Die ersten Umrisse der neuen Zeit

Scholz’ Regierungserklärung und die Bundestagsdebatte danach deuten an, wohin die Reise politisch geht. Das meint unser Berlin Korrespondent Christopher Ziedler. 15.12.2021
Die erste Regierungserklärung von Olaf Scholz im Überblick

Bundestag in Berlin Die erste Regierungserklärung von Olaf Scholz im Überblick

Es ist die Stunde des neuen Kanzlers: Olaf Scholz hält im Bundestag seine erste Regierungserklärung. Er skizziert die großen Leitlinien seiner Ampel-Koalition. Beim Thema Corona macht er klare Ansagen. 15.12.2021
Merkel will mit Taliban verhandeln – Ortskräfteverfahren verteidigt

Regierungserklärung im Bundestag Merkel will mit Taliban verhandeln – Ortskräfteverfahren verteidigt

Die Bundesregierung ist wegen ihrer Fehleinschätzung in Afghanistan massiv unter Druck. Kanzlerin Merkel räumt die Fehler im Bundestag erneut ein. Sie tritt bei ihrer Regierungserklärung im Bundestag aber nicht reumütig auf. 25.08.2021
Geld ist genug da
Kommentar

Kretschmanns Regierungserklärung Geld ist genug da

Fehlende Finanzen? Mit dem Wehklagen übertönt die grün-schwarze Landesregierung eigene Schwäche. Sie gibt gerne, zum Nehmen fehlt der Mumm. Ein Kommentar von StZ-Autor Reiner Ruf 19.05.2021
Tesla soll nur noch Rücklichter sehen

Was Kretschmann erreichen will Tesla soll nur noch die Rücklichter sehen

Beim Thema Klimaschutz und Ökologie trumpft Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Regierungserklärung groß auf. Er will Baden-Württemberg zur ersten klimaneutralen Wirtschaft der Welt machen und zum Leitmarkt und Leitanbieter für grüne Technologien. 19.05.2021
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