Regierungserklärung

Regierungserklärung von Markus Söder Söder will in Afrika über Fluchtursachen lernen

[0] In seiner ersten Regierungserklärung nach der Landtagswahl zieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) neue Horizonte auf. Die Schattenseiten der viele Millionen Euro schweren „bayerischen Menschlichkeit“ bleiben unerwähnt.

Kanzlerin stellt sich gegen Seehofer Merkels Kampfansage

[0] Die Kanzlerin will versöhnen, doch Seehofer spaltet.

Regierungserklärung Merkel erklärt ihren Ministern die neuen Spielregeln

[0] In ihrer ersten Regierungserklärung gibt sich die Kanzlerin selbstkritisch und ihrer Politik einen neuen Überbau.

Angela Merkel in Regierungserklärung Der Islam ist ein Teil von Deutschland

[0] Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigt bei ihrer Regierungserklärung, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Zuvor hatte sie bereits Innenminister Horst Seehofer widersprochen, dass dem nicht so sei.

Land setzt auf Digitalisierung Grün-Schwarz investiert eine Milliarde Euro

[0] Selbstfahrende Kleinbusse, Informatikunterricht und digitale Angebote im Gesundheitswesen: Baden-Württemberg will bei der Digitalisierung vorne mitspielen. Doch der Strategie der Regierung fehlt die Schlagkraft, findet die Opposition.

Kommentar zur großen Koalition Florettstoß der Kanzlerin

[0] Im Bundestag sagt Angela Merkel etwas verklausuliert, aber doch eindeutig: Sie ist nicht gewillt, Politik so wie Horst Seehofer und Sigmar Gabriel zu betreiben – kommentiert Rainer Pörtner.

Erste Landtagsdebatte mit der AfD Neue Fronten und unerbetener Beifall

[0] Die Opposition zerpflückt Kretschmanns Regierungserklärung – ist sich ansonsten aber gar nicht einig.

In Rheinland-Pfalz meldet sich CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner

Klöckner-Opposition in Rheinland-Pfalz Beißende Kritik an der Ampel

[0] Erstmals nach der Landtagswahl meldet sich die CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner in der Aussprache der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zurück.

Kretschmanns Regierungserklärung Ein Anfang, kein Aufbruch

[0] Grüne und CDU wollen nicht nur eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners sein. Das müssen sie auch nach Winfried Kretschmanns Regierungserklärung erst noch beweisen, kommentiert Reiner Ruf.

Merkel zur Flüchtlingskrise Europa steht vor historischer Bewährungsprobe

[0] Vor dem EU-Gipfel hat Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung für Brüssel eine Zwischenbilanz angekündigt: Ist der eingeschlagene Weg der richtige?

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