Regierungserklärung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

Regierungserklärung

Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Regierungserklärung

“Sie können es nicht!“ – So stritt der Bundestag über die Haushaltskrise

Haushaltskrise im Bundestag “Sie können es nicht!“ – So stritt der Bundestag über die Haushaltskrise

Endlich erklärt sich der Kanzler zur Haushaltslage. Doch eine Lösung bringt er nicht mit. Dafür greift die Opposition ihn heftig an. 28.11.2023

Energiepreisbremsen werden zu Jahresbeginn beendet

Regierungserklärung von Olaf Scholz Energiepreisbremsen werden zu Jahresbeginn beendet

Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich in einer Regierungserklärung zur Haushaltskrise – und kündigt ein Ende der Strom- und Gaspreisbremsen zum Beginn kommenden Jahres an. 28.11.2023

Olaf Scholz stimmt Bürger auf schwierige Folgen ein

Regierungserklärung zum Haushalts-Urteil Olaf Scholz stimmt Bürger auf schwierige Folgen ein

Olaf Scholz räumt ein, dass das Karlsruher Urteil die Arbeit seiner Ampel-Koalition deutlich erschwert. Es schaffe „eine neue Realität – für die Bundesregierung und für alle gegenwärtigen und die zukünftigen Regierungen, im Bund und in den Ländern.“ 28.11.2023

Thronrede mit Widerhaken

Britische Regierungserklärung Thronrede mit Widerhaken

Ausgerechnet die erste Thronrede, die Charles III. in der Rolle des Monarchen bestritt, enthielt eine zentrale Passage, die seinen Überzeugungen ganz und gar zuwider läuft. 07.11.2023

Das Land setzt auf grünen Wasserstoff

Regierungserklärung im Landtag Das Land setzt auf grünen Wasserstoff

Winfried Kretschmann fordert vom Bund den Bau von sechs Hauptpipelines bis zum Jahr 2032. Die rechtlichen Voraussetzungen für deren Planung will er noch 2023 schaffen. 28.06.2023

Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland

Regierungserklärung des Bundeskanzlers Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland

EU und Nato kommen in den nächsten Wochen zu wichtigen Gipfeltreffen zusammen. Kanzler Scholz verteidigt in einer Regierungserklärung dazu den EU-Asylkompromiss und sagt der Ukraine weitere Unterstützung zu - allerdings mit gewissen Grenzen. 22.06.2023

Scholz bekräftigt Skepsis gegenüber EU-Gaspreisdeckel

Regierungserklärung Scholz bekräftigt Skepsis gegenüber EU-Gaspreisdeckel

„Einfache Sofortlösungen gibt es nicht“, sagt Olaf Scholz in Hinblick auf den Gaspreisdeckel. Die EU-Staaten konnten sich bislang in der Frage nicht einig werden. Die wichtigsten Aussagen des Kanzlers. 14.12.2022

Wie Kretschmann die Krise bewältigen will

Regierungserklärung im Landtag Wie Kretschmann die Krise bewältigen will

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann gibt sich mit seiner Regierungserklärung zur Bewältigung der Krise präsidial. Die FDP findet ihn oberflächlich. 10.11.2022

Regierungserklärung zu EU- sowie G7- und Nato-Gipfeln

Kanzler Olaf Scholz Regierungserklärung zu EU- sowie G7- und Nato-Gipfeln

Bundeskanzler Scholz gibt am Mittwochnachmittag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeltreffen der EU, der G7 und der Nato ab. Um welche Themen geht es? 22.06.2022

Kretschmann stimmt auf härtere Zeiten ein

Krieg in der Ukraine Kretschmann stimmt auf härtere Zeiten ein

Bei der Regierungserklärung zum Krieg in der Ukraine wählen die Redner große Worte. Aber es gibt auch kleinliche Seitenhiebe - etwa gegen den Bund. 06.04.2022

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