Ursula von der Leyen

Arbeitgeber-Präsident Ingo Kramer „Sozialpolitik ist nicht die Sache der EU“

[0] Der Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer weist im Interview die EU-Kommission von Ursula von der Leyen in die Schranken. Sein Vorwurf: Die EU mischt sich beim Mindestlohn zu sehr ein, vernachlässige aber andere Aufgaben.

Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre Ursula von der Leyen will von nichts gewusst haben

[0] Der Untersuchungsausschuss vernimmt die frühere Verteidigungsministerin, die Fehler bedauert und auch einige widersprüchliche Aussagen macht. Manche Antwort hinterlässt ein Fragezeichen.

SPD will Regeln für Regierungs-SMS ändern

Untersuchungsausschuss beendet Arbeit SPD will Lehren aus von der Leyens Handy-Affäre ziehen

[0] Der Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre befragt am Donnerstag Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen. Die SPD fordert Konsequenzen, weil die Daten ihres Diensthandys gelöscht worden sind.

Reform der Bundeswehr Schafft AKK, was von der Leyen nicht gelungen ist?

[0] Viele Minister sind daran gescheitert, die Bundeswehr besser und effizienter organisieren. Sogar Ursula von der Leyen stand in der Kritik. Nun will es Annegret Kramp-Karrenbauer besser machen. Was hat sie vor?

Details zum Green Deal Europa soll klimaneutral werden

[0] Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen legt Details ihres Green Deal vor. Er enthält ehrgeizige Ziele.

Ursula von der Leyens Berateraffäre Ministerin weg, Handydaten weg

[0] Der Untersuchungsausschuss hat sich Aufklärung erhofft, doch auf Ursula von der Leyens Mobiltelefonen findet sich nichts mehr. Der entsprechende Bericht aus dem Verteidigungsministerium enthält erstaunliche Informationen.

Krise in Libyen und Nahost Kann die EU Weltpolitik?

[0] In Libyen und dem Nahen Osten gibt es zwei akute Konfliktherde vor der Haustür. Doch die Europäer tun sich schwer damit, einen Kurs zu finden.

Ursula von der Leyen Kramp-Karrenbauer lässt Umgang mit Handy prüfen

[0] Wurden die Handydaten von Annegret Kramp-Karrenbauers Vorgängerin, Ursula von der Leyen, nicht vorschriftsmäßig gelöscht? Die Verteidigungsministerin sieht „erhebliche Fragezeichen.“

Berateraffäre Von der Leyens Handy „sicherheitsgelöscht“

[0] Die Opposition ist aufgebracht: Ein Handy der früheren Verteidigungsministerin, das in der Berateraffäre ausgewertet werden sollte, ist schon gelöscht. Aus Brüssel folgt schweigen.

Ursula von der Leyens „Green Deal“ Der erste Dämpfer

[0] Ursula von der Leyen wagte mit ihrem „Green Deal“ einen großen Wurf. Doch er droht, an den finanziellen Bedenken der EU-Mitgliedsstaaten zu scheitern, kommentiert Markus Grabitz in Brüssel.

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