Verfahren - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

Verfahren

Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Verfahren

Strafverfahren gegen Blatter eingestellt

Ex-FIFA-Chef Strafverfahren gegen Blatter eingestellt

Die Züricher Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen den ehemaligen FIFA-Funktionär Sepp Blatter ein. Der Verdacht gegen ihn habe sich nicht bestätigt. 28.03.2023

Zweiter Anlauf zur Anklage im Mordprozess

Tote Frau in Stuttgarter Parkhaus Zweiter Anlauf zur Anklage im Mordprozess

Schon einmal sollte die Anklage gegen einen 33-jährigen Mann, der seine getrennt lebende Frau erschossen haben soll, verlesen werden. Dazu kam es nicht, weil ein Schöffe den Termin vergessen hatte. 28.02.2023

Schöffe „verschwitzt“ Prozessauftakt

Mordprozess in Stuttgart verschoben Schöffe „verschwitzt“ Prozessauftakt

Die Verhandlung über einen der größten Kriminalfälle des vergangenen Jahres kann am Mittwoch nicht beginnen. Der Grund ist die Vergesslichkeit eines Beteiligten. 22.02.2023

Wird Verfahren für Umbau nach zehn Jahren gestoppt?

Bahnhof Heimerdingen Wird Verfahren für Umbau nach zehn Jahren gestoppt?

Seit einem Jahrzehnt arbeiten Ditzingen und die Strohgäubahn-Anrainer auf den Umbau des Heimerdinger Bahnhofs hin. Bisher fehlte die Genehmigung des Regierungspräsidiums. Just dieses empfiehlt dem Bauherrn nun, wegen der langen Dauer ein neues Verfahren zu beginnen. 13.02.2023

Keine Illusionen

Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen Keine Illusionen

Das CDU-Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen ist überfällig. Doch der wird sich zu wehren wissen, kommentiert Norbert Wallet. 05.02.2023

Strobls Entlassung im Landtag beantragt

Affäre um Innenminister Strobls Entlassung im Landtag beantragt

SPD und FDP fordern wegen der „Briefaffäre“ im Parlament die Entlassung von Thomas Strobl (CDU). Neuer Ärger droht dem Innenminister zugleich vom obersten Datenschützer. 25.10.2022

EU-Kommission geht gegen Deutschland vor

Regeln zum Vaterschaftsurlaub nicht umgesetzt EU-Kommission geht gegen Deutschland vor

Die Europäische Kommission geht gegen die Bundesrepublik vor. Der Grund: Deutschland hat neue EU-Regeln zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht richtig umgesetzt. 21.09.2022

Neue Direktorin: Auch kleine Fälle sind wichtig für Vertrauen in die Justiz

Amtsgericht Esslingen Neue Direktorin: Auch kleine Fälle sind wichtig für Vertrauen in die Justiz

Die neue Direktorin des Esslinger Amtsgerichts, Heike Krause, betont, wie wichtig auch scheinbar kleine Verfahren für das Rechtsempfinden der Menschen sind. Die Juristin warnt indes davor, Schreiben von Gerichten einfach zu ignorieren. 30.05.2022

„Ein Bußgeld scheidet in dem Fall aus“

Datenschützer Brink zur Strobl-Affäre „Ein Bußgeld scheidet in dem Fall aus“

Der Datenschutzbeauftragte Stefan Brink eröffnet ein weiteres Verfahren gegen den Innenminister. Er bewertet den Sachverhalt anders als Thomas Strobl. 24.05.2022

Bußgeld-Groteske um eine Lappalie

Kurioser Justizfall in Stuttgart Bußgeld-Groteske um eine Lappalie

Ist ein Fußgänger bei rot über die Theodor-Heuss-Straße gegangen? Ein halbes Jahr beschäftigte dieser „Fall“ Stadt, Polizei und Justiz. Nun endete er vor Gericht – als Farce. 29.04.2022

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