Verwaltungsgerichtshof

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TV Hegensberg in Esslingen kämpft Tauziehen um Sportplatz geht weiter

Der TV Hegensberg kämpft weiter um sein Vereinsgelände. Der Verwaltungsgerichtshof hat den ursprünglichen Bebauungsplan der Stadt zwar gekippt. Doch nun will sie einen neuen auf den Weg bringen. Doch auch dagegen hat der Verein Einwände.

Wohnungsnot in Esslingen Stadt hält an Plänen zur Bebauung fest

Die Stadt Esslingen wollte Teile des Sportgeländes des TV Hegensberg zur Bebauung freigeben. Der Verwaltungsgerichtshof verhinderte das. Aber die Stadt gibt nicht auf.

Spielhallenbetreiber rufen die Gerichte an Kampfansage einer Branche mit viel Geld

Die Zahl der Automatenaufsteller im Südwesten ist seit 2006 förmlich nach oben geschnellt – auf aktuell mehr als 1000 Spielhallen. Die Branche wittert „ideologische Gründe“ hinter den Maßgaben der Landesregierung zur Reduzierung und zweifelt die Messmethoden der Behörden an.

TV Hegensberg klagt Ein Sieg für den Sport

Die Stadt Esslingen wollte Teile des Sportgeländes des TV Hegensberg zur Bebauung freigeben. Ein Bebauungsplan war bereits beschlossen, doch der Verein und sein Vorsitzender Hermann Beck sahen einige Fußangeln. Nun bekam der TVH vor dem Verwaltungsgerichtshof Recht.

Streit am VGH Keine Kurtaxe für Jachtbesitzer?

Rucksacktouristen, die im Zelt übernachten, müssen am Bodensee Kurtaxe bezahlen. Gut betuchte Jachtbesitzer können sich auf dem See hingegen ohne die Gebühr in den Schlaf schaukeln lassen. Kressbronn wollte das ändern – und ist prompt verklagt worden.

Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg AfD steckt Niederlage im Streit um Hausordnung des Landtages ein

Im Streit um die Hausordnung des Landtages muss die AfD-Fraktion eine erste juristische Niederlage hinnehmen. Das geht aus einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg hervor.

Gerichtsentscheidung Bordelle im Land dürfen wieder öffnen

Eigentlich wollte die Landesregierung die Orte der Prostitution im Südwesten noch im Lockdown belassen. Daraus wird jetzt nichts. Der Verwaltungsgerichtshof ordnet das Ende der Schließung an.

Coronavirus in Baden-Württemberg Nach Gerichtsbeschluss – Spielhallen dürfen ab Montag wieder öffnen

Im Südwesten dürfen Spielhallen nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs ab Montag wieder öffnen. Damit war eine Betreiberin mehrerer Spielhallen im Landkreis Sigmaringen mit ihrem Eilantrag erfolgreich.

Flüchtlingsrechte VGH weist Syrer ab

Gerichte sind über den Umgang mit Flüchtlingen uneins. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg stellt sich nun dem Europäischen Gerichtshof entgegen.

VGH in Baden-Württemberg Beschwerde gegen Maskenpflicht für Grundschüler abgewiesen

Grundschüler in Baden-Württemberg müssen weiter Corona-Schutzmasken tragen. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim lehnte mehrere Eilanträge ab.

Coronavirus in Baden-Württemberg Campingplatzbetreiber klagen gegen Verbot von Dauercamping

In Baden-Württemberg gilt derzeit ein Verbot von Dauercamping. Campingplatzbetreiber gehen dagegen vor und haben Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof eingereicht.

Coronastreit in Stuttgart Auch der VGH bestätigt die Corona-Demoverbote

Spät in der Nacht bestätigt der Verwaltungsgerichtshof (VGH) die Stadt und die Stuttgarter Verwaltungsrichter, die zwei Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen verboten haben. Damit gibt es auch für die Polizei klare Spielregeln.

Verwaltungsgerichtshof zu Corona-Einschränkungen Hoffnung für Café in Seniorenresidenz im Kreis Lörrach

Das Robert-Koch-Institut hat seine Ansicht geändert: Geimpfte und Genesene sind nicht mehr ansteckend, so die Wissenschaftler. Das hat Auswirkungen – auch in den Seniorenresidenzen im Land.

Regierung ändert Corona-Verordnung In Baden-Württemberg müssen viele Buchhändler wieder schließen

Die Landesregierung bessert wegen einer ungleichen Behandlung der Einzelhändler die Corona-Verordnung nach. Vorausgegangen war ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg. Vielen Buchhändlern bleibt jetzt nur noch „Click & Collect“.

Coronavirus in Baden-Württemberg Land will Corona-Verordnung nach Gerichtsbeschluss nachbessern

Ein Gericht hatte einen wichtigen Teil der baden-württembergischen Corona-Verordnung gekippt, Schuld ist eine Ausnahmeregelung für den Buchhandel. Nun will das Land reagieren.

Virusmutationen in Stuttgart und Region Ist die Massen-Quarantäne abgewendet?

Tritt eine Virusmutation an einer Schule oder Kita auf, wurde zuletzt alles dichtgemacht, und alle Kontaktpersonen mussten in häusliche Isolation. Nach einem Urteil ändert sich das jetzt. Die Zahl der Quarantänefälle wird aber wohl weiter steigen.

Klage gegen Einzelhandel-Lockdown Riani-Antrag wird vom VGH abgelehnt

Das Schorndorfer Modeunternehmen ist mit seiner Klage gegen den Lockdown im Einzelhandel gescheitert – und will sich weiter dafür einsetzen, dass eine schnelle und sichere Öffnung erfolgt.

Verwaltungsgerichtshof Mannheim Friseurin muss Salon weiter geschlossen halten

Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim darf die Inhaberin eines Friseursalons ihren Laden noch nicht öffnen. Sie hatte zuvor mit hohen wirtschaftlichen Schäden argumentiert.