Den öffentlichen Auftritt vermeidet sie: Christine Lambrecht tritt mit einer kurzen schriftlichen Erklärung als Verteidigungsministerin zurück. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin wird keine Schonzeit haben.

Korrespondenten: Tobias Peter (pet)

Gelegentlich enden lange politische Karrieren mit wenigen Sätzen. „Ich habe heute den Bundeskanzler um Entlassung aus dem Amt der Bundesministerin der Verteidigung gebeten“, heißt es in einer schriftlichen Erklärung von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vom Montagvormittag.

 

„Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, schrieb sie weiter. Die Arbeit der Soldaten müsse im Vordergrund stehen. Deshalb habe sie entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen. Eigene Fehler räumte sie nicht ein.

Am Ende, so scheint es, wollte Lambrecht tatsächlich einfach selbst nicht mehr. Die heftige Kritik an ihrer Person hatte ihr offenbar zugesetzt – und ihr wahrscheinlich auch den Eindruck vermittelt, dass es schwierig wäre, als Ministerin weiterzumachen. Ihre Videoansprache zu Silvester hatte auch in ihrer eigenen Partei viele entsetzt. Zwischen lauten Böllergeräuschen hatte Lambrecht über den Krieg in der Ukraine gesprochen – und darüber, dass es für sie ein Jahr der Begegnungen mit tollen Menschen gewesen sei.

Pannen und Peinlichkeiten

Es spricht einiges dafür, dass der Kanzler sie nicht zum Rückzug gedrängt hat. Olaf Scholz ist bekannt dafür, dass er keiner ist, der sich Entscheidungen durch öffentlichen Druck aufdrängen lassen möchte. Und: Wenn er Lambrecht als nicht mehr tragbar angesehen hätte, hätte er eigentlich früher handeln müssen. Noch Mitte Dezember hatte er Lambrecht gegen Kritik in Schutz genommen. „Die Bundeswehr hat eine erstklassige Ministerin“, hatte er der „Süddeutschen Zeitung“ gesagt. Über manche Kritik könne er sich nur wundern.

Klar ist: Lambrecht hatte sich mit Pannen und Peinlichkeiten selbst in eine höchst schwierige Lage manövriert. Das begann spätestens, als sie ihren erwachsenen Sohn im Helikopter mit zu einem Truppenbesuch nahm, um von dort an den Urlaubsort weiterzureisen. Die Kritik, sie entwickele keinen guten Draht zur Truppe, riss nicht ab. Viele Probleme waren Altlasten: Natürlich konnte Lambrecht nichts für den massenhaften Ausfall des Schützenpanzers Puma bei einer Übung. Doch war der Juristin, mit angeschlagener Autorität, zum Beispiel die wichtige Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr noch zuzutrauen?

Scholz dankt seiner Ministerin

Scholz hat spätestens seit Beginn des Kriegs in der Ukraine wichtige verteidigungspolitische Weichenstellungen an sich gezogen. Lambrecht war eine Ministerin, bei der er sich darauf verlassen konnte, dass sie sich in Fragen der Waffenlieferungen an die Ukraine nicht gegen ihn profilieren würde. Im Bundestag meinen manche auch: Lambrecht sei bislang diejenige gewesen, die für alles im Fokus stand, das schieflief. Das drohe nun stärker auch dem Kanzler selbst.

„Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung von Frau Lambrecht und dankt ihr für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in der Bundespressekonferenz. Aus „Respekt vor der Entscheidung der Ministerin“ werde am Montag aller Voraussicht nach noch keine Lösung für die Nachfolge verkündet. Dies solle aber „zeitnah“ geschehen, fügte Hoffmann hinzu.

Für die Ampel ist es nach kaum mehr als einem Jahr Regierungszeit bereits der zweite Rücktritt eines Kabinettsmitglieds. Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) hatte im April vergangenen Jahres ihren Posten geräumt.

Scholz-Besuch in Ulm am Tag des Rücktritts

Beim Verteidigungsministerium steht nun der Kanzler unter Druck, eine schnelle Lösung zu präsentieren – und eine, die zugleich in der Fachwelt und der breiten Öffentlichkeit überzeugt. Als Kandidatinnen gelten die Wehrbeauftragte Eva Högl und die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller. Bei den Männern sind SPD-Chef Lars Klingbeil, Arbeitsminister Hubertus Heil und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt aussichtsreiche Anwärter für den Job.

Unklar ist, ob Scholz in jedem Fall an seiner Leitlinie festhält, dass das Kabinett paritätisch mit Frauen und Männern besetzt sein soll – oder ob er in dieser besonderen Situation eine Ausnahme von der eigenen Vorgabe machen könnte. Vizeregierungssprecherin Hoffmann sagte, dem Kanzler sei die paritätische Besetzung des Kabinetts „wichtig“. Nur wichtig oder auch unabdingbar? Hoffmann antwortete, sie wolle das Wort nicht weiter interpretieren. Scholz absolvierte am Montag sein geplantes Programm in Ulm, wo er den Rüstungselektronik-Hersteller Hensoldt, aber auch die Brauerei Gold Ochsen besuchte. „Ich habe eine klare Vorstellung, und das wird sehr schnell für alle bekannt werden, wie das weitergehen soll“, sagte Scholz in Ulm mit Blick auf die Lambrecht-Nachfolge.

Wichtige Tagung in Ramstein am Freitag

Die nächste Ministerin oder der nächste Minister wird keine Schonfrist bekommen. Am Freitag trifft sich die Ukraine-Kontaktgruppe auf der Airbase in Ramstein, um über weitere Waffenlieferungen für die Ukraine zu beraten. Dabei soll es auch um die mögliche Lieferung von Kampfpanzern gehen.

Bis zur Ernennung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers ist Lambrecht weiter im Amt. Sie sei nicht im Ministerium, aber erreichbar, hieß es.