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Politik aktuelle Nachrichten auf stuttgarter-zeitung.de

Es geht um die Gesundheit der Menschen

[0] Zum ersten Mal wurden nun Zahlen zur Behandlungsqualität in deutschen Krankenhäusern veröffentlicht. Auch wenn die Patienten dadurch mehr Transparenz erhalten, ist das Verfahren kritisch zu sehen, findet unser Autor Willi Reiners.

Irland Wo der Brexit an seine Grenzen stößt

[0] Großbritannien bemüht sich verzweifelt, sich von Europa zu trennen. Doch ein Stück unbewältigter Vergangenheit holt London ein.

Horst Seehofers Abgang auf Raten

Don Quijote in Merkels Welt

[0] Horst Seehofers Rückzug als CSU-Vorsitzender ist überfällig. Er hat sich auch als Bundesinnenminister bisher nicht mit Ruhm bekleckert. Warum geht er nicht gleich ganz in Pension?, fragt sich der StZ-Autor Armin Käfer.

Eine Kolumne über die Sozialdemokraten

Warum die SPD untergeht

[0] Sozialdemokraten haben viel erreicht. Errungen wurden die Erfolge aber nicht mit ungedeckten Schecks, meint unser Kolumnist Götz Aly.

Seehofer tritt vom CSU-Vorsitz zurück Die letzte Pirouette

[0] Horst Seehofer hat den Rückzug vom CSU-Vorsitz eingeleitet. Am Ende einer langen, sehr erfolgreichen Karriere fühlt er sich von Parteifreunden demontiert.

Parteispenden an die AfD aus der Schweiz Alice Weidel in Bedrängnis – Bundestag verlangt Aufklärung

[0] Rund 130 000 Euro in kleinen Teilen, bestimmt für Alice Weidel, kurz vor der Bundestagswahl 2017: Die AfD gerät wegen einer Großspende aus der Schweiz heftig unter Druck. Weidel weist jede Kritik von sich.

Staatsbesuch in China Das ungeklärte Schicksal der Uiguren

[0] Außenminister Maas fordert in China Aufklärung über Lager für Muslime. Doch Peking reagiert erbost über die deutlichen Worte.

Schweizer Großspende an die AfD Wer trägt Schuld an der Spendenaffäre?

[0] Eine Großspende bringt die AfD und vor allem die Ko-Vorsitzende Alice Weidel in Erklärungsnot. Doch warum war die Spende eigentlich illegal? Und warum verlangt der baden-württembergische AfD-Chef Weidels Rücktritt? Die wichtigsten Informationen im Überblick.

Horst Seehofer Thomas Oppermann fordert Rücktritt als Innenminister

[0] SPD-Politiker Thomas Oppermann fordert von Horst Seehofer den Rücktritt als Innenminister. Auch aus der Oppostion melden sich immer mehr Stimmen, die Seehofer nicht mehr im Amt sehen.

Umbau im CSU-Kabinett Söder trennt sich von Ministern – Kabinett soll jünger und weiblicher werden

[0] Bayerns Ministerpräsident Markus Söder baut sein CSU-Kabinett um und trennt sich überraschend von gleich mehreren seiner langjährigen Minister. Er setzt nun auf mehr Jugend und Frauen.

Horst Seehofer Kein Rückzug als Bundesinnenminister

[0] Horst Seehofer hat Berichte, die am Sonntag behauptet haben, er trete als Bundesinnenminister zurück, nicht bestätigt. Dass er als CSU-Chef zurücktreten werde, stehe fest.

Horst Seehofer Vorschlag von Thomas Haldenwang als Verfassungsschutzchef

[0] Erst lieferte sich die Koalition eine veritable Krise um Hans-Georg Maaßen. Dann feuerte Seehofer den Verfassungsschutzchef. Nun soll sein Nachfolger Ruhe bringen.

Parteispenden für die AfD AfD-Landeschef verspricht Aufklärung – Ansage an Alice Weidel

[0] AfD-Landeschef Ralf Özkara spricht sich für eine Aufklärung zur möglicherweise illegalen Großspende aus der Schweiz aus. Wenn die Spende illegal sei, erwarte er, dass AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel Konsequenzen ziehe.

Nordöstlich der Philippinen Erneut US-Kampfflugzeug ins Meer gestürzt

[0] Ein US-Kampfflugzeug des Typs F/A-18 Hornet ist nordöstlich der Philippinen ins Meer gestürzt. Erst Mitte Oktober gab es einen ähnlichen Vorfall.

Parteispenden für die AfD Alice Weidel sieht keinen Grund für persönliche Konsequenzen

[0] Eine auf das Konto des Kreisverbandes des Bodenseekreises eingegangene Parteispende, die direkt an Alice Weidel adressiert war, bringt die AfD-Fraktionsvorsitzende in Erklärungsnot. Sie bekräftigte nun, dass sie keinen Anlass für Handeln sieht.

Rückzug von Horst Seehofer

Ein überfälliger Schritt

[0] Horst Seehofer ist mit seinem langjährigen Krawallkurs gescheitert. Sein Rückzug von der CSU-Spitze ist überfällig, kommentiert Willi Reiners.

Horst Seehofer Grüne fordern sofortigen Rücktritt als Innenminister

[0] Horst Seehofer will als CSU-Vorsitzender und Bundesinnenminister zurücktreten - aber erst im kommenden Jahr. Die Opposition in Berlin findet: So lang kann er nicht in der Regierung bleiben.

Drohende Spendenaffäre in der AfD SPD-Landeschefin fordert Rücktritt von Alice Weidel

[0] Wegen der drohenden Parteispendenaffäre in der AfD hat die SPD-Landeschefin Leni Breymaier den Rücktritt von Alice Weidel gefordert.

Horst Seehofer Seehofer will als CSU-Chef und Innenminister aufhören

[0] Horst Seehofer beugt sich dem parteiinternen Druck: Er will im kommenden Jahr seine politische Karriere beenden - und nennt 2019 schon vollmundig das „Jahr der Erneuerung“ für seine Partei.

AfD im Südwesten Medien berichten über verbotene Parteispende

[0] Mehrere deutsche Medien wollen herausgefunden haben, dass die AfD vor gut einem Jahr eine illegale Großspenden bekommen hat. Spender soll eine Schweizer Pharmafirma gewesen sein.

Idee einer Europa-Armee Putin hält Vorschlag für nachvollziehbar

[0] Für mächtige Staaten wie Europa mache es Sinn, sich selbst verteidigen zu wollen: Der russische Präsident Wladimir Putin zeigt Verständnis für den Vorschlag, eine europäische Armee schaffen zu wollen.

Gedenkfeier Erster Weltkrieg in Paris Macrons Botschaft: Moral statt Egoismus

[0] Der französische Präsident lädt die Staats- und Regierungschefs der Welt zur Gedenkfeier ein. Sie sind alle gekommen– nur einer tat sich sichtlich schwer.

Das SPD-Debattencamp Sozialdemokraten auf Kurssuche

[0] Auf einem Debattencamp inszeniert sich die SPD modern und zeitgeistig – und wird doch vom alten Thema Hartz IV wieder eingeholt. Ein bisschen Aufmunterung holt man sich trotzdem ab – und wirkt nach zwei Tagen Selbstvergewisserung wieder gestärkt.

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