Politik News - aktuell und weltweit

Politik aktuelle Nachrichten auf stuttgarter-zeitung.de

Notwendig und unvermeidlich

[0] Die Abberufung von Hans-Georg Maaßen kann nicht überraschen. Er geht nicht, weil er Merkel widersprach, sondern weil er sich – vielleicht unfreiwillig – zum Stichwortgeber für die Rechtsaußen machte, kommentiert Norbert Wallet.

Der Flughafen-Neubau in Istanbul Vom Prestigeprojekt zum Todeslager

[0] Der neue Flughafen von Istanbul soll fristgerecht Ende Oktober eingeweiht werden – mit allen Mitteln und ohne Rücksicht auf das Leben der Arbeiter.

Krise um Chef des Verfassungsschutzes Verfassungsschutz-Chef Maaßen muss Posten räumen

[0] Der umstrittene Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wird abgelöst. Das teilt die Bundesregierung am Dienstag nach einem Treffen der Koalitionsspitzen mit.

14 Monate nach G20-Krawallen Polizei nimmt Razzien vor – eine Verhaftung

[0] Vor mehr als einem Jahr wurde der G20-Gipfel in Hamburg von schweren Ausschreitungen überschattet. Nun durchsucht die Polizei Objekte in mehreren Bundesländern. Ein Mann wird verhaftet, nach weiteren mutmaßlichen Randalierern europaweit gefahndet.

Handelsstreit China kündigt höhere Zölle auf US-Güter an

[0] China hat auf die Strafzölle der USA reagiert und will nun ebenfalls höhere Zölle auf importierte Waren aus den Vereinigten Staaten verhängen.

Erdogan und Putin

Renaissance der Autokraten

[0] Mit ihrer Übereinkunft auf eine demilitarisierte Zone in der syrischen Rebellenhochburg Idlib sorgen die Staatschefs Putin und Erdogan für eine Atempause. Das zeigt auch: Der Westen ist zu schwach, um den Fortgang des Kriegs zu beeinflussen, meint Matthias Schiermeyer.

Nach tödlicher Messerattacke in Chemnitz Ein Verdächtiger kommt frei, zweiter Verdächtiger bleibt in Haft

[0] Einer der beiden inhaftierten Tatverdächtigen im Fall des bei einer Messerattacke getöteten 35-Jährigen ist nach Medienberichten wieder frei. Der zweite Verdächtige bleibt in Untersuchungshaft.

Bund, Länder und Kommunen planen Hilfsangebote Frauen sollen besser vor Gewalt geschützt werden

[0] Bedrohung, Körperverletzung, Vergewaltigung, Mord - Frauen werden in Deutschland oft Opfer von Gewalt. Aber nur wenige nehmen Hilfe in Anspruch. Und nicht überall gibt es ausreichend Hilfsangebote. Das wollen Bund, Länder und Kommunen ändern.

Vor der Küste Syriens Russland bestätigt Flugzeug-Abschuss

[0] Ein russisches Militärflugzeug mit 15 Passagieren an Bord ist nach Angaben des russischen Militärs von der syrischen Luftabwehr über dem Mittelmeer abgeschossen worden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau machte jedoch Israel für den Fehltreffer verantwortlich.

Mögliche Maaßen-Nachfolger aus dem Land Binninger und Bube als oberste Verfassungsschützer im Gespräch

[0] Muss der umstrittene Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen heute gehen? Mit Clemens Binninger und Beate Bube sind zwei einschlägig qualifizierte Baden-Württemberger als Nachfolger im Gespräch.

Treffen mit Nordkoreas Kim Jong Un Südkoreas Staatschef auf schwieriger Mission

[0] Der Empfang am Flughafen ist ähnlich herzlich wie bei den letzten Gipfeln, die Mission von Staatschef Moon aber ungleich schwieriger. Die Abrüstungsverhandlungen mit Nordkorea stocken, die USA machen Druck.

Bundeswehr Kampf gegen Moorbrand nach Raketentest

[0] Von einem Hubschrauber hatten Soldaten bei einem Waffentest Raketen abgefeuert. Eigentlich hätte die Bundeswehr das Feuer nach dem Test gleich löschen sollen – doch es kam anders.

Vor der Küste Syriens Russisches Militärflugzeug verschwunden

[0] Ein russisches Militärflugzeug mit 14 Angehörigen der Streitkräfte an Bord ist über dem Mittelmeer vom Radar verschwunden. Die russischen Streitkräfte unterstützen Regierungstruppen in Syrien.

Koalitionsdrama in Berlin Tag der Entscheidung für Maaßen

[0] Muss Verfassungsschutz-Chef Maaßen gehen? Ein Treffen im Kanzleramt soll eine Klärung im Berliner Koalitionsdrama bringen. Niemand wolle die Koalition sprengen, wird beteuert. Aber nachgeben will auch keiner. Unterdessen kursieren schon Namen für einen Nachfolger.

Syrien Russland und Türkei richten demilitarisierte Zone um Idlib ein

[0] Erster Erfolg in den türkisch-russischen Verhandlung um Idlib: Erdogan und Putin verständigen sich darauf, eine waffenfreie Zone um die syrische Stadt einzurichten.

Glasfasernetz Der digitale Netzausbau kommt nur langsam voran

[0] Die Große Koalition hat sich ebenso große Ziele gesetzt: Bis zum Jahr 2025 soll das Internet mindestens 20 Mal schneller werden. Das Problem: Nur zwei Prozent der deutschen Haushalte hat bereits eine schnelle Glasfaserverbindung.

Krise um Chef des Verfassungsschutzes Für Maaßen wird es eng – Zeichen stehen auf Ablösung

[0] Wenn es zur Ablösung des Spitzenbeamten kommt, stellt man sich in Berlin vor allem eine Frage: Wie reagiert Horst Seehofer darauf, dass sich die Kanzlerin über seine Position hinwegsetzt?

Vor 100 Jahren wurde Deutschland zur Demokratie

Vergessene Revolution

[0] Die Premiere der Demokratie auf deutschem Boden endete in einer Katastrophe. Das war keine zwangsläufige Folge der Novemberrevolution von 1918. Doch die Schwächen und der Niedergang der Weimarer Republik sind eine Warnung, meint der StZ-Autor Armin Käfer.

Ex-Parteichef Sigmar Gabriel Vom Außenminister zum Quälgeist seiner Partei

[0] Parteichefin Nahles hat Sigmar Gabriel als Minister abserviert. Aber das Wort lässt er sich als nunmehr einfacher Abgeordnerter nicht verbieten. Buchvorstellung, Interview, Zwischenruf: Gabriel ist stets auf Sendung. Und schert sich wenig darum, was seine Partei davon hält.

Europawahl im Mai Slowake will Sozialisten in EU-Wahlkampf führen

[0] Setzt sich der 52-jährige Maros Sefcovic durch, hat er gute Chancen, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zu beerben. Doch in der Parteienfamilie wird mit scharfer Konkurrenz gerechnet.

Luxusflieger in der Wirtschaftskrise Ein „fliegender Palast“ für Erdogan

[0] Mitten in der Krise bekommt der türkische Präsident einen neuen Jet mit orientalischer Prachtentfaltung. Er will ihn geschenkt bekommen haben.

Verfassungsschutz-Chef Maaßen Koalitionsdrama steuert auf Entscheidung zu

[0] Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, dass die Kanzlerin bereits den Daumen gesenkt hat, sorgt für viel Wirbel.

Opernprojekt im Krisengebiet Don Giovanni als Völkerverständiger

[0] Mit Musik die trennenden Mauern überwinden. Ein Opernprojekt soll den Menschen in der Ostukraine ein kleines Stück Hoffnung wiedergeben.

Prospekte und Angebote von

Meistgelesen

Top-Fotostrecken

Neueste Artikel