Coronavirus in Stuttgart Kann die Stadt die Schlossplatztreppen sperren?

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Am Wochenende waren zu viele Menschen zu dicht zusammen auf den Treppen am Schlossplatz. Die Polizei schritt ein. Unter bestimmten Umständen könnte die Stadt für solche Treffpunkte Verbote verhängen.

Die Treppe am Schlossplatz darf nicht zu voll werden. Foto: Lichtgut/Julian Rettig (Symbolfoto)
Die Treppe am Schlossplatz darf nicht zu voll werden. Foto: Lichtgut/Julian Rettig (Symbolfoto)

Stuttgart - Die Sperrung beliebter Plätze, um eine zu dicht zusammenstehende oder -sitzende Menschenansammlung zu vermeiden, ist für die Stadt Stuttgart nur die äußerste Lösung. Das teilte ein Sprecher der Stadt auf Anfrage mit. Am Wochenende war ein solcher Ort, die Stufen hinauf zum Kleinen Schlossplatz, zu voll gewesen.

Eine Voraussetzung ist die Gefahr für die öffentliche Sicherheit

Gut 500 Menschen sollen am vergangenen Wochenende auf den Treppen am Schlossplatz gesessen haben, einem klassischen Treffpunkt für laue Sommerabende. Doch in Corona-Zeiten war das zu viel: Die Polizei schritt ein und forderte die Menschen auf zu gehen, da sie viel zu dicht beieinander gewesen sein sollen. Dabei kam es zu Tumulten, Beleidigungen und Flaschenwürfen auf die Polizei. Für die Stadt ein Grund zur Sorge, aber noch nicht für eine Sperrung: „Wir stehen im engen Austausch mit dem Polizeivollzugsdienst, was die unzulässigen Ansammlungen sowie die Vorfälle auf dem Kleinen Schlossplatz angeht. Bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung werden Ordnungsamt und Landespolizei konsequent vorgehen, wenn es sich wie am Samstag um ein Massenphänomen handelt“, so ein Sprecher der Stadt. Die Sperrung eines solchen Platzes würde man nur im Notfall vornehmen, „weil schnell Ausweichplätze gefunden werden“. Rechtlich sei die Sperrung möglich, wenn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestehe. Das wäre der Fall, wenn es zu einer Vielzahl von Verstößen gegen das nach wie vor bestehende Kontaktverbot kommen würde.




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