Coronavirus und drohende 15-Kilometer-Regel Das sagt der Pforzheimer Oberbürgermeister

Der Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch. Foto: dpa/Uli Deck
Der Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch. Foto: dpa/Uli Deck

In Corona-Hotspots können die Länder den Bewegungsradius der Bürger beschränken. Betroffen wären nach aktuellem Stand Pforzheim und der Enzkreis, die baden-württembergische Landesregierung prüft eine Umsetzung aber erst noch. Wie reagiert der Pforzheimer OB Peter Boch?

Stuttgart - 15 Kilometer um den Wohnort herum – so kann der Bewegungsradius für Bürger in Kreisen mit besonders hohen Infektionszahlen begrenzt werden. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder in einer Online-Konferenz geeinigt. Als Grenzwert für die Regelung wird eine Inzidenz von über 200 Infektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen zugrunde gelegt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte in einem Pressestatement am Dienstagabend zu der 15-Kilometer-Regel: „Aktuell planen wir das allerdings nicht. Wir müssen erst einmal zu belastbaren Werten nächste Woche kommen, um darüber zu entscheiden.“

Stand Dienstagabend wären im Hinblick auf die zugrunde gelegte 7-Tage-Inzidenz nur zwei Landkreise betroffen: Das sind der Enzkreis und der komplett darin liegende Stadtkreis Pforzheim.

Der Oberbürgermeister von Pforzheim, Peter Boch (CDU), begrüßte grundsätzlich die neuen Maßnahmen von Bundesregierung und Ländern: Diese weiteren Einschränkungen seien nicht immer einfach zu akzeptieren, vor allem für den Handel und die Gastronomie, aber „lieber halten wir noch etwas länger durch, als das wir jetzt die Maßnahmen lockern und diese Lockerungen dann in ein paar Wochen wieder rückgängig machen müssen.“

OB Boch: Regel schwer umzusetzen

Dass die Möglichkeit besteht, dass Bürgerinnen und Bürger nicht weiter als 15 Kilometer weit wegfahren dürfen, sieht der OB dagegen kritischer. Diese Beschränkung der individuellen Bewegungsfreiheit könne zwar ein weiteres Mittel im Kampf gegen die Pandemie sein, aber sie seien eher schwer umzusetzen. Dies gelte vor allem, wenn sich die Werte in Enzkreis und in Pforzheim unterschiedlich entwickelten. „Das muss den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut kommuniziert werden“, betonte Pforzheims OB Peter Boch.

Ob die Einschränkung des Bewegungsradius in Pforzheim und dem Enzkreis wirklich kommen wird, ist offen. Denn laut Kretschmann will die Landesregierung diesen Schritt eben erst noch prüfen und zu belastbaren Werten kommen – und in beiden Kreisen liegt die sogenannte 7-Tage-Inzidenz derzeit nur noch knapp über 200.

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