Der Bund könne nicht auf Dauer im heutigen Ausmaß mit Fördergeld intervenieren, verkündete Kanzler Olaf Scholz am 1. Mai im Westerwald. Im Berliner Regierungsalltag scheint dies allerdings noch nicht angekommen zu sein.
Üblicherweise kehren Sozialdemokraten zum 1. Mai ja den Arbeiterführer heraus. Sie fordern gerechte Löhne, kürzere Arbeitszeiten, kämpfen für besseren Kündigungsschutz. Bundeskanzler Olaf Scholz aber wählte in der vergangenen Woche das andere Fach. Er gab den zu allem entschlossenen Marktwirtschaftler: „Was wir als Volkswirtschaft nicht auf Dauer durchhalten werden, ist, alles das, was an normaler wirtschaftlicher Tätigkeit stattfindet, zu subventionieren.“ Schade, dass diese Wahrheit dem Feiertag vorbehalten blieb. Im Regierungsalltag sieht es nämlich anders aus.