Eltern müssen im Strohgäu mehr für die Betreuung ihrer Kinder bezahlen. In manchen Kommunen werden Gutverdiener künftig möglicherweise stärker zur Kasse gebeten.
Eltern von Kitakindern im Strohgäu müssen im neuen Kindergartenjahr tiefer in die Tasche greifen. In drei Kommunen wird es teurer. Hintergrund ist die Empfehlung der Spitzenverbände hinsichtlich der Elternbeiträge. An die halten sich die Kommunen, denn die Kinderbetreuung ist für sie ein Minusgeschäft. Die Elternbeiträge decken die Gesamtkosten bloß zu einem Bruchteil ab, die Kommunen zahlen Millionen Euro drauf.
In Gerlingen hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung beschlossen, die Kindergarten- und Schulkindbetreuung um 3,9 Prozent zu erhöhen. Damit verteuern sich beispielsweise die Gebühren für die Unterbringung eines Kindes im Alter über drei Jahren in einem Kindergarten mit verlängerten Öffnungszeiten um sechs Euro von monatlich 142 auf 148 Euro. Ein Kind in der Ganztagsbetreuung schlägt mit 287 statt 276 Euro zu Buche. Die Gebühren für die Kinderkrippe sollen gegenüber 2021 unverändert bleiben.
Auch das Mittagessen wird teurer
Das Mittagessen für Kinder ist ebenfalls von der Kostensteigerung betroffen. In der Schulkindbetreuung steigt der Preis für ein Essen von 4 auf 4,50 Euro, in der Kita von 3,20 moderat auf 3,30 Euro. Gerlingen beziffert die aus den Gebührensteigerungen insgesamt resultierenden Mehreinnahmen im nächsten Betreuungsjahr auf 57 000 Euro. Demgegenüber steht ein Zuschuss aus kommunalen Steuermitteln für städtische und nicht städtische Betreuungseinrichtungen in Höhe von 7,8 Millionen Euro.
Noch nicht weitergekommen ist man in der Stadtverwaltung mit Überlegungen, eine einkommensabhängige Staffelung der Kinderbetreuungsgebühren einzuführen. Eine im vergangenen Jahr auf interfraktionellen Antrag eingesetzte Kommission, die sich dieser Frage annehmen wollte, so die Stadtverwaltung, musste die Arbeit „aufgrund der Auswirkungen der Coronapandemie und des Russland-Ukraine-Kriegs“ unterbrechen. Die Kommission soll ihre Arbeit wiederaufnehmen, wenn „die Kapazitäten im Rathaus wieder verfügbar sind“.
CDU will Geringverdiener entlasten
Korntal-Münchingen erhebt bereits vom Einkommen abhängige Gebühren – nur in der Regelbetreuung oder einer Einrichtung mit verlängerter Öffnungszeit von bis zu 30 Stunden pro Woche für Kinder von drei Jahren bis zum Schuleintritt wird pauschal abgerechnet. Das könnte sich ändern, womit – wie in Gerlingen – Gutverdiener stärker zur Kasse gebeten werden können.
Die CDU stellte einen entsprechenden Antrag, den – bei vier Enthaltungen – nur der Bürgermeister Joachim Wolf (parteilos) ablehnte. Es gebe genug Instrumente, Eltern mit schmalem Geldbeutel zu entlasten, argumentiert er. Genau die hat die CDU mit ihrem Antrag im Blick: Die soziale Komponente werde deutlich gestärkt, sagt der Fraktionschef Oliver Nauth. Nun entwickelt die Stadtverwaltung ein Modell und legt es dem Gemeinderat dann zur Diskussion vor. Die Erhöhung der Elternbeiträge um 3,9 Prozent betrifft hier bloß die Regelbetreuung Ü3. Eine Empfehlung geben die Verbände ohnehin nur für die Regelgruppe für U3 und Ü3. Für die Stadt bedeutet das ein Plus von 9000 bis 11 000 Euro. Hinzu würden die Ersparnisse durch geringere Zuschüsse an kirchliche und freie Träger kommen, die sich auch in dieser Größenordnung bewegen würden.
Hemmingen staffelt, Ditzingen diskutiert
In Hemmingen hat der Gemeinderat im Jahr 2018, nach laut dem Bürgermeister Thomas Schäfer (CDU) „intensiven Diskussionen in einer extra eingerichteten Arbeitsgruppe Kinderbetreuung“, einstimmig die Einführung von einkommensabhängigen Gebühren verworfen. Mehr Geld zahlen die Eltern stufenweise, entschied der Gemeinderat im Dezember: Die U3-Betreuung kostet seit April sechs und von September an drei Prozent mehr. Im Ü3-Bereich stieg die Gebühr zum April um 5,87 Prozent, im September wird sie um 2,52 Prozent erhöht.
Einzig in Ditzingen, wo zuletzt anno 2021 erhöht wurde, bleibt alles beim Alten – vorerst. Es sei nicht mehr möglich gewesen, eine ausführliche öffentliche Beratung vor den Sommerferien zu führen, da die Zeitspanne zwischen Empfehlung und letzter Sitzung der Gremien vor der Sommerpause mittlerweile „sehr kurz“ sei, sagt der Rathaussprecher Jens Schmukal. Das werde im Herbst nachgeholt. Und dann wird es wohl auch in Ditzingen teurer.
„Wir sind mit unseren Gebühren unterhalb des Landesrichtsatzes und haben eine ‚Aufholstrecke‘ vor uns, um zu einem späteren Zeitpunkt bei den Gebühren wieder auf dem Niveau des Richtsatzes zu sein“, erläutert Jens Schmukal. Die Gremien hätten dies schon nicht öffentlich intensiv beraten. „Konkret geht es um den Zeitpunkt der nächsten Erhöhung und den Prozentsatz beziehungsweise absoluten Wert, den die Erhöhung umfasst.“ Einkommensabhängig rechnet die Stadt die Ganztagsbetreuung ab.