Das System von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist erstarrt. Ein kritisches Wort von außen dringt oft nicht durch und die Abgeordneten fürchten um ihre Pfründe, meint unsere Kolumnistin Sibylle Krause-Burger.
Stuttgart - Wenn das nicht verrückt ist: Da bricht unserer heiligen Frau Bundeskanzlerin die Mehrheit ihrer Fraktion, also die Basis ihrer Macht weg. Die Abgeordneten der Union schießen ihr den wichtigsten Paladin ins Aus. Sie aber befreit sich lieblich lächelnd und völlig unbeeindruckt aus diesem Schutthaufen, schwebt engelsgleich empor und hinweg zu neuen innen- und außenpolitischen Ufern. Entmaterialisiert. Die Macht an sich. Heute Erdogan, morgen Netanjahu, übermorgen Europa. War da was?
Ja, da war was, da ist was, da sehen wir, wie die Macht einen Menschen abnutzt, verschleißt, betriebsblind werden lässt. Längst sind die Abläufe erstarrt, die Argumente verbraucht, die Haltungen versteinert. Ihre engste Umgebung immer dieselbe. Ihre Reden unbestimmt. Dumpfe Gewohnheit hat sich breitgemacht. Die Regentin, einst Helmut Kohls bewegliches junges Mädchen, erinnert jetzt an eine Lego-Figur, wenn sie mit steifen Armen und einem gefrorenem Lächeln in eine Pressekonferenz oder über den roten Teppich marschiert. Die Bilder sind so austauschbar wie ihre Jacketts. Sie wird sich nicht mehr ändern, sie weiß ja auch nicht, sagt sie, was sie hätte anders machen sollen. Eben deshalb will sie nicht aufgeben, vielleicht sogar wieder für den CDU-Vorsitz kandidieren, auf alle Fälle einen schönen Abschluss finden. Dabei steht sie doch schon auf dem Sockel.
Ihre Tentakeln sind unempfindlich geworden. Sonst hätte es ihr doch gelingen können, die Liberalen und die Grünen in einer Jamaikakoalition unter ihre Fittiche zu nehmen, sonst hätte sie längst dem Eulenspiegel Seehofer seine Grenzen aufgezeigt, sonst hätte sie der geplanten Beförderung von Hans-Georg Maaßen, dem fehlerhaften Verfassungsschutzpräsidenten, niemals zugestimmt, sonst hätte sie nicht schon vor drei Jahren mit ihrer schrankenlosen Flüchtlingspolitik dem eigenen Untergang den Weg gebahnt. Wie also kann das sein? Wie entwickelt sich diese Krankheit an der Politik? Was befördert die Sklerose? Zunächst liegt es an der Zeit. Spätestens nach zehn Jahren ist aller Elan verbraucht, und das Abgehobene, das Hochherrschaftliche, das sich auch in den allerdemokratischsten Regierungsalltag einschleicht, hat sich etabliert.
Riesige Beamtenapparate arbeiten der Kanzlerin zu
Der Mensch, der da – wenn auch zeitlich begrenzt – auf seinem Stuhl sitzt, wird verehrt, hofiert, verwöhnt. Er ist von früh bis spät gefragt. Riesige Beamtenapparate arbeiten ihm zu; er oder sie sagt, wo es langgeht. Sonnenkönig oder Sonnenkönigin, um die alles kreist, auch in Berlin. Hier wedeln Palmen von frühmorgens bis spät in die Nacht. An solchen Orten hält man sich irgendwann für unersetzlich, ein bisschen auch für unfehlbar und beharrt zum Beispiel auf einem Wir-schaffen-das, obwohl jeder Unvoreingenommene erkennen kann, wie verdammt schwierig, wenn nicht gar unmöglich das wird.
Doch das kritische Wort von außen, das die beginnende Machtdemenz aufhalten könnte, dringt sogar in einer freien Gesellschaft oft nicht durch. Helmut Kohl bekannte mir gegenüber, er habe sich einen Chitinpanzer zugelegt und den „Spiegel“ lese er einfach nicht mehr. Donald Trump macht aus jeder Attacke ein Fake, verbiegt jede Schmähung in eine Lobpreisung. Und unsere Angela flattert schmetterlingshaft fröhlich wie durch einen Zaubergarten im doch bleihaltigen Berlin. Ihre Berater unterstützen sie darin, man bestätigt sich gegenseitig. Natürlich. Was denn sonst. Mit dem Abschied der Kanzlerin müssten ja auch sie gehen. Folglich krallt man sich aneinander. So wird jede Machtzentrale irgendwann zu einem krankhaft selbstbezogenen System. Nicht mehr wandlungsfähig. Erstarrt.
2017 musste die Union eines ihrer schlechtesten Ergebnisse hinnehmen
Dagegen helfen Wahlen. Die brachen 1998 Kohls Chitinpanzer auf. Auch Angela Merkel, die Engelsgleiche, ist Wahl-gewarnt: anno 2017 mit dem schlechtesten Ergebnis, das die Union in der Geschichte der Bundesrepublik nach der ersten Wahl eingefahren hat und mit dem erschreckenden Aufflammen der AfD als Antwort auf ein Zuviel an unkontrollierter Willkommensbereitschaft. Nun sitzen die Rechten mit mehr als zwölf Prozent im Bundestag, erobern einen Landtag nach dem anderen, klauen Mandate, welche doch recht eigentlich, so sehen die es, den Unionsabgeordneten gehören. Das ist der Knackpunkt. Allein dieser Gedanke und nicht die hübschen Gründe, die nun allenthalben vorgebracht werden, von wegen der gelockerten Umgangsformen in der Fraktion und so weiter, hält die Revolte gegen Merkel in Gang, lässt das Skelett ihrer Macht erzittern. Bei weiterhin fortbestehender politischer Wetterlage werden ihr die Leute von der Fahne gehen.
Sie fürchten um ihre Pfründe. Im Gegensatz zur SPD, die sich – auch das sklerotisch – am Rechthaben festklammert, woran Helmut Schmidt scheiterte, will die Union siegen. Es sieht nicht danach aus, dass dies mit Angela Merkel gelingen könnte. Da hilft alles Weglächeln nichts. Gäbe es einen CDU-Schmidt oder einen Unions-Schröder im Hintergrund, sie wäre so schnell ersetzt wie vor langer Zeit Ludwig Erhard, der doch der Heiland des Wirtschaftswunders war, aber als Kanzler ganz schnell enttäuscht hatte. Wer also? Und wann? Wir werden es bald erfahren.