Wie Winfried Kretschmann vor dem vielleicht entscheidenden Koalitions-Spitzentreffen eine reale Option für das höchste Amt im Staat geworden ist.
Berlin - Der Name Winfried Kretschmann ist früh gefallen, als es nach Joachim Gaucks Nein zu einer zweiten Amtszeit vor den Sommerferien um dessen Nachfolger in Schloss Bellevue ging. Wirklich realistisch war dieses Gedankenspiel damals nicht, denn Bundeskanzlerin Angela Merkel will am 12. Februar 2017, wenn die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten wählt, eigentlich keine Koalitionsspekulationen zur Bundestagswahl im kommenden Herbst liefern.
Um den Wahlkampf nicht noch schwieriger machen, favorisierte sie einen gemeinsamen Kandidaten der aktuellen Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD. Das würde den Ist-Zustand reflektieren, die Sozialdemokraten nicht auf rot-rot-grüne Gedanken oder die bayerische Schwesterpartei über weitere schwarz-grüne Annäherungsversuche noch höher auf die Palme bringen.
Die taktisch-strategische Ausgangslage jedoch ist inzwischen, einen Tag vor dem möglicherweise entscheidenden Koalitions-Spitzentreffen im Kanzleramt, eine andere – und Kretschmann wieder im Spiel. Das verdankt er – wenn er das Amt denn anstreben würde, was er bisher öffentlich verneint hat – in gewisser Weise dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel.
Verärgerung über Gabriel
Dessen Eintreten für seinen Parteifreund Frank-Walter Steinmeier hat die Vorzeichen der Bundespräsidentensuche verändert. Auch beim bis dato letzten Treffen mit Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer am vergangenen Sonntag rückte Gabriel nicht vom Außenminister als Kandidaten ab. Seither wird in Gesprächen mit Vertretern der Union anders geredet als zuvor. Aus zwei Gründen: Zum einen, weil man dem obersten Genossen übel nimmt, von der vereinbarten Marschroute eines Einheitskandidaten abgerückt zu sein; zum anderen, weil sie ihm den Punktsieg nicht gönnen wollen, Steinmeier im Nachhinein als gemeinsamen Kandidaten zu präsentieren. „Man darf das absprachewidrige Verhalten der SPD“, so heißt es aus Seehofers Umfeld, „nicht auch noch belohnen.“
In dieser Logik heißt das, dass der in der Union durchaus angesehene Außenminister – wegen seiner Ausgleichsbemühungen mit Russland im Lager der CSU sogar noch mehr – um des parteitaktischen Erfolgs, nicht der Eignung wegen verhindert werden muss. Das wiederum kann nur gelingen, wenn eine Mehrheit in der Bundesversammlung jenseits der Union, aber unter Umgehung der SPD gefunden werden kann. Die Grünen wiederum könnten am ehesten überzeugt werden, wenn zum ersten Mal eine Frau das höchste Amt im Staate bekleiden würde – oder eben gleich jemand aus der eigenen Partei.
Auch Marianne Birthler hat abgesagt
Ganz in diesem Sinne ist Marianne Birthler gefragt worden. Das 68-jährige Grünen-Mitglied hat dem Vernehmen nach jedoch abgesagt, weil ihr eine Gauck-Nachfolge als Leiterin der Stasi-Unterlagen-Behörde in den Jahren 2000 bis 2011 reicht. Die CDU-Frau Annegret Kramp-Karrenbauer, Ministerpräsidentin des Saarlands und geübt im Umgang mit diversen Koalitionspartnern, hat in den Überlegungen ebenfalls eine Rolle gespielt. Ihr steht jedoch im März eine Landtagswahl ins Haus, die sie für ihre Partei gewinnen soll. Katrin Göring-Eckardt, von der es heißt, sie sei ebenfalls angesprochen worden, will lieber Spitzenkandidatin der Grünen bei der Bundestagswahl sein.
Kretschmann also. Ein zweites Treffen mit Merkel soll es in diesen Tagen gegeben haben. In der Union bezeichnen sie den Schwaben als eine Möglichkeit, nicht mehr, aber doch als Option, die freilich des persönlich guten Drahtes zu Seehofer zum Trotz in dessen CSU nicht eben populär ist. Und auch bei den Grünen selbst ist das Interesse möglicherweise nicht so groß, ein schwarz-grünes Signal auszusenden.
Entschieden ist noch nichts. Und es ist auch nicht ausgeschlossen, dass Kretschmanns Name nur deshalb so auffällig verbreitet wird, um Gabriel unter Druck zu setzen, damit er vielleicht doch wieder zur Absprache zurückkehren möge. Im Kanzleramt ist das Interesse riesig, an diesem Freitag zumindest diese Frage zu klären: Es würde dann entweder am Abend ein Kandidat präsentiert –oder eben die endgültige Entscheidung, dass jeder seiner eigenen Wege geht. In diesem Fall würde das Konterfei Kretschmanns auf einer Karte im Bundespräsidenten-Poker auftauchen.