Angesichts drohender Ausfälle bei den Steuern verteidigen Freie Wähler die reduzierte Förderung.
Leonberg - Nächste Runde im Streit um den Zuschuss für den Tennisclub Leonberg. Der Gemeinderat hatte angesichts der zu erwartenden Steuerausfälle die Zuschüsse für vereinsinterne Umbauten von 203 000 auf 174 500 Euro reduziert. Die Förderung einer neuen Schließanlage, die vom Verein nachträglich beantragt wurde, hatte der Rat abgelehnt.
Allein die SPD hatte sich vehement für eine Förderung in maximaler Höhe, also die Hälfte der Kosten, eingesetzt. „Es ist ein unglücklicher Zeitpunkt, am TCL ein Exempel zu statuieren“, hatte Fraktionschef Ottmar Pfitzenmaier kritisiert.
Sensibel mit Steuergeldern umgehen
Das wiederum stößt auf Unverständnis bei den Freien Wählern. „Die SPD sollte eine intensiv diskutierte und mit Mehrheit getroffene Entscheidung akzeptieren“, erklärt der Stadtverbandsvorsitzende Wolfgang Schaal. „In dieser von Corona-Ausfällen geprägten Zeit kann Leonberg nicht unendlich Zuschüsse verteilen und muss sensibel mit den Steuergeldern umgehen.“
Nicht zuletzt habe der Gemeinderat deshalb eine Haushaltsstrukturkommission einberufen, „um Strategien gegen die sich abzeichnenden Steuerausfälle zu entwickeln und damit massive Steuererhöhungen zu vermeiden.“ Schaal: „Da können wir nicht einfach jeden Zuschussantrag ungeprüft durchwinken.“