In Bayern und Hessen wurde der neue Landtag bereits gewählt. Wann die nächsten Landtagswahlen anstehen und welches Bundesland als nächstes an der Reihe ist: Eine Übersicht.
Wer künftig in Bayern und Hessen regiert, wurde bereits entschieden. Am Sonntag, den 8. Oktober, waren Bürger der beiden Bundesländer aufgerufen für den neuen Landtag abzustimmen.
In Bayern dominiert auch bei der 19. Landtagswahl die Christlich-Soziale Union (CSU). Seit 2018 steht Markus Söder als Ministerpräsident an der Spitze des Freistaats. Bei den 18. Wahlen in Hessen erhielt die CDU die meisten Stimmen. Doch wann wird in den anderen Bundesländern gewählt?
Was der Landtag ist
Der Landtag ist das Parlament in einem Bundesland. In Hamburg und Bremen heißt das allerdings „Bürgerschaft“ und in Berlin „Abgeordnetenhaus“. Die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Bundeslandes wählen den Landtag, indem sie Abgeordnete in das Parlament wählen. Der Landtag ist also die gewählte Vertretung des Volkes, in dem die Abgeordneten dann die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten sollen. Eine Landtagswahl findet in den meisten Bundesländern alle fünf Jahre statt - abgesehen von Bremen. Dort wird das Parlament alle vier Jahre neu gewählt.
Was macht der Landtag?
Der Landtag hat eine Vielzahl von Aufgaben und entscheidet über politische Fragen. Die wichtigste Aufgabe ist die Entscheidung über Gesetze.
Gesetzgebung (Legislative): Die Abgeordneten diskutieren und stimmen über Gesetzesentwürfe ab. Damit aus dem Gesetzentwurf ein gültiges Gesetz wird, braucht es bei der Abstimmung eine Mehrheit der Abgeordneten. Die meisten Gesetzesentwürfe kommen von der Regierung, allerdings kann der Landtag auch Gesetze vorschlagen.
Wahl: Die Abgeordneten des Landtags wählen die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten, können sie oder ihn allerdings auch mit einem sogenannten konstruktiven Misstrauensvotum wieder abwählen.
Landeshaushalt: Der Landtag beschließt, wie viel Geld das Bundesland für was ausgibt. Heißt zum Beispiel, wie viel davon etwa in Schulen, Polizei oder neue Straßen gesteckt wird. Er hat also das Haushaltsrecht, wozu auch „Königsrecht“ gesagt wird.
Kontrolle der Exekutive: Der Landtag kontrolliert die vollziehende - also exekutive - Gewalt, also vor allem die Landesregierung. Zur Exekutive gehören aber auch etwa die Beamtinnen und Beamte in den Ämtern der Polizei. Die Landesregierung muss dem Landtag sagen, was sie getan hat und noch tun will. Eine parlamentarische Kontrolle durch den Landtag ist etwa durch Fragestunden, eine Regierungsbefragung oder auch kleine und große schriftliche Anfragen von einzelnen Abgeordneten oder von Fraktionen möglich. Ein Untersuchungsausschuss ist dann das stärkste Mittel zur Kontrolle der Regierung.
Landtagswahlen 2024
In kommenden Jahr können dann die Bürgerinnen und Bürger in drei anderen Bundesländern über ihre Parlamente abstimmen:
- Sachsen (1. September)
- Thüringen (1. September)
- Brandeburg (22. September)
Landtagswahlen 2025
2025 wird nur in einem Bundesland das Landesparlament gewählt:
- Hamburg Bürgerschaft (Winter)
Landtagswahl 2026
Ein Jahr darauf finden in fünf Bundesländern Wahlen statt:
- Baden-Württemberg (Frühjahr)
- Rheinland-Pfalz (Frühjahr)
- Sachsen-Anhalt (Sommer)
- Berlin Abgeordnetenhaus (Herbst)
- Mecklenburg-Vorpommern (Herbst)