Regionalwahlen in Italien Salvinis Comeback bleibt in der Provinz stecken

Von Almut Siefert 

Italiens Rechtspopulist Matteo Salvini wollte bei der Regionalwahl in der Emilia Romagna auch gleich die Macht in Rom für sich gewinnen. Der Plan ist aber nicht aufgegangen – seine Kandidatin konnte sich nicht durchsetzen.

Salvini erlebt bei den Regionalwahlen in der Emilia Romagna eine herbe Niederlage. Foto: dpa/Stefano Cavicchi
Salvini erlebt bei den Regionalwahlen in der Emilia Romagna eine herbe Niederlage. Foto: dpa/Stefano Cavicchi

Rom/Bologna - Diese Wahl sollte sein großes politisches Comeback einläuten, die „Räumung“ der Regierung in Rom, wie er es selbst martialisch ankündigte. Doch nun steht Matteo Salvini erst einmal als Verlierer da. Bei den Regionalwahlen in der traditionell linken Region Emilia Romagna konnte sich am Sonntag der Amtsinhaber, Sozialdemokrat Stefano Bonaccini, als Regionspräsident behaupten. Er wurde mit 51 Prozent wiedergewählt. Die Kandidatin von Salvinis rechter Lega, Lucia Borgonzoni, kam auf rund 43 Prozent der Wählerstimmen.

Salvinis Plan, die linke Hochburg zu erobern und damit die Regierung in Rom zu stürzen, ist somit gescheitert. Seitdem der damalige Innenminister die Regierung aus der Fünf-Sterne-Bewegung und seiner Lega im August vorigen Jahres überraschend hatte platzen lassen, arbeitet Salvini an seiner Rückkehr auf die Regierungsbank. Unermüdlich tourt der 46-Jährige durchs Land, macht Wahlkampf für eine Wahl, die turnusgemäß erst in drei Jahren an steht. Die Hoffnung des Mailänders: Die neue Regierung aus den Sternen und dem sozialdemokratischen PD hält eh nicht mehr lange – dann stünde er bereit.

Neuer Spieler auf dem politischen Spielfeld aufgetaucht

Salvini hatte zwar mit der Schwäche seiner altbekannten Gegner gerechnet, aber nicht mit dem Aufkommen eines neuen Spielers auf dem Feld. Im November ist durch einen Flashmob in Bologna, der als Protest gegen den dortigen Auftritt Salvinis gedacht war, spontan eine nationale Bewegung entstanden. Die Sardinen wollen aber keine Partei werden – es geht den Initiatoren in erster Linie darum, ein neues Bewusstsein für Demokratie und deren Werte zu schaffen. Sie verfolgen kein politisches Programm, treten nicht offiziell als Wahlhelfer der Linken auf, sondern richten sich allgemein gegen Hass und Ausgrenzung und die Verrohung der Sprache. Klar ist aber auch: Es ist eine Anti-Salvini-Bewegung. Und eine erfolgreiche: Mehr als eine halbe Million Menschen sind in den vergangenen Wochen zu den Demonstrationen in ganz Italien gekommen.

Auch Nicola Zingaretti, der Vorsitzende des Partito Democratico, hat den Einfluss, den die Sardinen auf die Wahl in der Emilia Romagna hatten, gewürdigt. „Ein riesiges Dankeschön an die Sardinen“, sagte er nach Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen. „Die Zahlen bestätigen eine große Vitalität der Wahlberechtigten, die in Massen an der Wahl teilgenommen haben“, so Zingaretti. Die Wahlbeteiligung vom Sonntag liegt in der Emilia Romagna bei 67 Prozent. Bei der letzten Regionalwahl im Jahr 2014 waren nur 37 Prozent der Bürger an die Urnen gegangen.

Fünf-Sterne-Bewegung versinkt in Bedeutungslosigkeit

Und der Verlierer? „Ich bin trotzdem glücklich”, sagte Matteo Salvini. Allein der Fakt, dass es in der linken Hochburg nach 70 Jahren mal wieder eine Wahl mit offenem Ausgang gegeben habe, sei für ihn schon ein Erfolg. Außerdem: In der Region Kalabrien, im Süden Italiens, wurde am Sonntag ebenfalls gewählt. Und hier gewann die Mitte-Rechts-Kandidatin Jole Santelli haushoch. Die Politikerin stammt aus der Forza Italia, der Partei von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Daher hatte Salvini auf Kalabrien im Wahlkampf kein so großes Gewicht gelegt.

Er hatte auf die Eroberung der Emilia gesetzt. Bitter ist die Wahl aber nicht nur für den Ex-Innenminister. Die Fünf-Sterne-Bewegung, die bei den nationalen Wahlen im März 2018 noch auf mehr als 32 Prozent der Wählerstimmen gekommen war und damit die stärkere Partei in der Regierung Italiens ist, kam in der Emilia Romagna gerade einmal auf drei Prozent. Die Bewegung befindet sich nach dem politischen Hin und Her der vergangenen Monate in einer tiefen Krise. Erst vergangene Woche war Außenminister Luigi Di Maio als politischer Chef der Bewegung zurückgetreten. Bei einem Kongress Mitte März wollen sich die Sterne nun neu sortieren. Das planen übrigens auch die Sardinen.