Seit Montag gilt im Bürgerkriegsland Syrien eine Waffenruhe. Sie soll dazu dienen, Hunderttausende Notleidende mit Hilfe zu versorgen. Aber wann dürfen sich die UN-Konvois endlich auf den Weg machen?
Aleppo/Genf - Drei Tage nach dem Beginn einer Waffenruhe in Syrien warten UN-Hilfskonvois weiter auf grünes Licht der Regierung in Damaskus zur Versorgung notleidender Menschen. Dutzende Lastwagen mit Hilfsgütern für den von Rebellen gehaltenen Osten der Großstadt Aleppo und weitere belagerte Gebiete stünden bereit, sagte der UN-Syrienbeauftragte Staffan de Mistura am Freitag. „Doch wir haben die Passierscheine noch nicht bekommen, dies muss sofort geschehen.“
Bei Luftangriffen auf IS-Gebiet im Osten Syriens sind nach Angaben von Aktivisten unterdessen mindestens elf Zivilisten getötet worden, darunter zwei Kinder. Mehr als 30 Menschen seien bei der Bombardierung der Stadt Al-Majadin verletzt worden, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag. Es sei unklar, ob Flugzeuge der USA oder Russlands die Angriffe nahe der IS-Hochburg Dair as-Saur geflogen hätten, hieß es weiter. Das IS-Sprachrohr Amak sprach im Internet von 15 Toten und machte Moskaus Luftwaffe für die Bombardierung verantwortlich.
Waffenruhe ist am Mittwoch verlängert worden
Die von den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe war am Montag in Kraft getreten und am Mittwoch um 48 Stunden verlängert worden. Ausgenommen von der Feuerpause sind radikale Gruppen wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die Miliz Dschabhat Fatah al-Scham, die unter ihrem alten Namen Al-Nusra-Front syrischer Ableger Al-Kaidas war.
Teil der Vereinbarung über die Waffenruhe ist auch, dass Menschen in Not versorgt werden. Nach UN-Angaben sind mehr als 600 000 Zivilisten von der Außenwelt abgeschnitten und grauenhaften Bedingungen ausgesetzt. Die meisten Gebiete werden vom Regime belagert. Besonders dramatisch ist die Lage in den Rebellengebieten Aleppos, wo bis zu 300 000 Menschen eingeschlossen sind. Kritiker werfen der Regierung vor, sie nutze eine Taktik des Aushungerns, um Rebellen zum Abzug zu zwingen.
Hungernde warten auf Versorgungsgüter
De Mistura zufolge warten UN-Hilfskonvois für fünf Regionen auf den Einsatz. Einige haben nach Angaben des UN-Nothilfekoordinators für Syrien, Jan Egeland, die türkische Grenze bereits überquert und befinden sich in einer „Pufferzone“ auf syrischem Gebiet. Er hoffe, dass die Konvois die Erlaubnis am Freitag erhalten würden. De Mistura warnte, die Waffenruhe dürfe nicht ungenutzt verstreichen, während Hungernde auf Versorgungsgüter hofften. Russland bemühe sich bei der syrischen Regierung, die Ausstellung der Passierscheine zu beschleunigen. Egeland erklärte, ohne ausdrückliche Erlaubnis könnten die Helfer es nicht wagen, in Lastwagen Frontlinien zu kreuzen.
Russland forderte von den USA zugleich mehr Druck auf gemäßigte Regimegegner. „Während die syrische Armee die Waffenruhe einhält, steigert die US-kontrollierte moderate Opposition ihre Zahl der Artillerieangriffe auf Wohnviertel“, sagte General Igor Konaschenkow. Die USA erweckten den Eindruck, als wollten sie die Erfüllung ihres Teils der Vereinbarung verschleppen.
Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte hingegen, die Waffenruhe halte weitestgehend, beide Seiten verstießen jedoch gegen die Feuerpause. Dabei gebe es mehr Verstöße des Regimes, da es Kampfflugzeuge besitze. Die Menschenrechtler sitzen in Großbritannien und beziehen ihre Informationen aus einem Netz von Aktivisten im Land.