Innenminister

Thomas Strobl zieht Bilanz für Baden-Württemberg Kriminelle machen sich Corona-Pandemie zunutze

[0] In zweieinhalb Monaten sind eine halbe Million Personen kontrolliert worden. Dabei wurden mehr als 116 000 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, sagt Landesinnenminister Thomas Strobl in seiner Corona-Bilanz der Polizei.

Ermittlungen gegen Polizeibeamte Affäre um private Kampfkurse weitet sich aus

[0] Der Fall „Project Gecko“ zieht Kreise: Gegen Polizeibeamte, die sich von einem israelischen Ex-Militär trainieren ließen, wird jetzt auch strafrechtlich ermittelt. Zudem werden immer mehr Fälle bekannt.

Querdenken in Deutschland Innenminister der Länder schätzen Protestbewegung unterschiedlich ein

[0] Nicht jeder Landesinnenminister sieht in der „Querdenken“-Bewegung einen Fall für den Verfassungsschutz. Das liegt auch daran, dass die Bewegung nicht überall so stark vernetzt ist wie in Baden-Württemberg.

Mecklenburg-Vorpommern Innenminister Lorenz Caffier tritt zurück

[0] Nach einem Waffenkauf vor knapp drei Jahren bei einem mutmaßlichen Rechtsextremisten und anschließender Kritik zieht Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier Konsequenzen und tritt zurück.

EU-Plan gegen Extremismus Vereint gegen den Terror

[0] Die Innenminister der 27 EU-Staaten wollen, dass ihre Sicherheitsbehörden enger zusammenarbeiten. Horst Seehofer regt an, für die Terrorabwehr in Europa beispielsweise den Informationsaustausch zwischen den Staaten über Gefährder zu verbessern.

Offensive bei Corona-Kontrollen Amtshilfe der Bundespolizei trifft auch auf Vorbehalte

[0] Der Bund bietet den Kommunen den Einsatz der Bundespolizei im Kampf gegen Corona an. In Baden-Württemberg sind der Innenminister und der Städtetag im Grundsatz für eine Amtshilfe. Die Gewerkschaft der Polizei hat allerdings einen Einwand.

Reform des Polizeirechts „Das Polizeigesetz wird lange Bestand haben“

[0] Erneut verschärft Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) das Polizeigesetz. An diesem Mittwoch entscheidet der Landtag über seinen Entwurf. Eine Gefahr für die Bürgerrechte sieht Strobl trotz aller Kritik nicht.

Randale in Stuttgart Hehler mit Ware aus geplünderten Läden erwischt

[0] Die Polizei hat inzwischen 93 Tatverdächtige im Zusammenhang mit den Krawallen in der Stuttgarter Innenstadt ermittelt. Doch fünf von ihnen waren nicht an den Ausschreitungen beteiligt.

Rechtsextremismus bei der Polizei Strobl warnt vor Generalverdacht

[0] Rechtsextremismus fällt in der baden-württembergischen Polizei bisher relativ selten auf. Daher wehren sich sowohl Innenminister Strobl als auch die Gewerkschaften gegen Verallgemeinerungen. Dass es die Fälle dennoch gibt, betont die Bürgerbeauftragte.

Sport und die Corona-Pandemie Horst Seehofer plädiert für Rückkehr der Zuschauer in die Stadien

[0] Wie geht es bei den Zuschauern im Sport weiter? Bundesinnenminister Horst Seehofer setzt sich dafür ein, die Fans langsam wieder in die Stadien zu lassen – natürlich unter Einhaltung der Hygieneregeln.

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