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Innenausschuss beschäftigt sich mit Skandal Sexuelle Belästigung bei Polizei? Strobl verspricht Aufklärung

Karriere gegen Sex? Machtmissbrauch? Aktuelle Vorwürfe werfen ein schlechtes Licht auf die Polizei. Der Innenminister will dem konsequent nachgehen - warnt aber vor Pauschalisierungen.

Innenministerium antwortet auf eine Kleine Anfrage Beteiligen sich Rechtsextreme bei Corona-Demos in Stuttgart?

Bei einer Demo gegen die Corona-Maßnahme im Dezember haben zwei Männer in Stuttgart Grundgesetze verbrannt. Doch das verfassungsfeindliche Potenzial aus dem Umfeld geht offenbar noch darüber hinaus.

Ampel-Regierung Das ist das Kabinett von Olaf Scholz

Die SPD besetzt das Gesundheitsministerium mit ihrem wohl bekanntesten Fachmann. Auch sonst wartet der wohl künftige Kanzler Olaf Scholz mit Überraschungen auf.

Kontrollen im ÖPNV in Stuttgart Die Impfnachweise werden in der Bahn schnell gezückt

Bei einer Schwerpunktaktion schauen sich der Innenminister und der Verkehrsminister an, wie es mit 3 G in Bussen und Bahnen klappt. Das Ergebnis beeindruckt die Politiker.

Scheidender Bundesinnenminister Seehofer will mit seiner Frau Autofahren üben

Auf den scheidenden Bundesinnenminister Horst Seehofer kommt nach eigenen Angaben eine Umstellung zu, weil er lang und viel mit dem Chauffeur unterwegs war. Nun hofft er auf die Hilfe seiner Frau.

Im Munitionslager im Kreis Böblingen Seit 75 Jahren den Bomben auf der Spur

Seit 1946 entschärft der Kampfmittelbeseitigungsdienst explosives Material aus dem Boden. Im Munitionslager im Sindelfinger Wald würdigt Innenminister Strobl die Arbeit der Bombenräumer.

Gipfel der Innenminister EU will Grenzübertritte aus Belarus eindämmen

Die Probleme an den Grenzen von Belarus zur EU nehmen zu. Gegen die von Minsk gesteuerten Aktionen will die EU nun zügig Handlungsoptionen entwickeln.

Der Europapark Rust und die Politik Antreten beim Herrn der Achterbahnen

Innenministertreffen, Wahlkampfauftakt der Union, „Antrittsbesuche“ von Regierenden: geballt zieht es Politiker gerade in den Europapark. Dessen Chef Roland Mack gilt als emsiger Netzwerker – mit vielen Wünschen an die Politik.

ZDF Magazin Royale Böhmermann, Strobl und das Panzerlied

Jan Böhmermann hat sich Deutschlands Innenminister vorgeknöpft, auch Thomas Strobl aus Baden-Württemberg. Eine Sternstunde der TV-Satire war das nicht.

Thomas Strobl zieht Bilanz für Baden-Württemberg Kriminelle machen sich Corona-Pandemie zunutze

In zweieinhalb Monaten sind eine halbe Million Personen kontrolliert worden. Dabei wurden mehr als 116 000 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, sagt Landesinnenminister Thomas Strobl in seiner Corona-Bilanz der Polizei.

Ermittlungen gegen Polizeibeamte Affäre um private Kampfkurse weitet sich aus

Der Fall „Project Gecko“ zieht Kreise: Gegen Polizeibeamte, die sich von einem israelischen Ex-Militär trainieren ließen, wird jetzt auch strafrechtlich ermittelt. Zudem werden immer mehr Fälle bekannt.

Querdenken in Deutschland Innenminister der Länder schätzen Protestbewegung unterschiedlich ein

Nicht jeder Landesinnenminister sieht in der „Querdenken“-Bewegung einen Fall für den Verfassungsschutz. Das liegt auch daran, dass die Bewegung nicht überall so stark vernetzt ist wie in Baden-Württemberg.

Mecklenburg-Vorpommern Innenminister Lorenz Caffier tritt zurück

Nach einem Waffenkauf vor knapp drei Jahren bei einem mutmaßlichen Rechtsextremisten und anschließender Kritik zieht Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier Konsequenzen und tritt zurück.

EU-Plan gegen Extremismus Vereint gegen den Terror

Die Innenminister der 27 EU-Staaten wollen, dass ihre Sicherheitsbehörden enger zusammenarbeiten. Horst Seehofer regt an, für die Terrorabwehr in Europa beispielsweise den Informationsaustausch zwischen den Staaten über Gefährder zu verbessern.

Offensive bei Corona-Kontrollen Amtshilfe der Bundespolizei trifft auch auf Vorbehalte

Der Bund bietet den Kommunen den Einsatz der Bundespolizei im Kampf gegen Corona an. In Baden-Württemberg sind der Innenminister und der Städtetag im Grundsatz für eine Amtshilfe. Die Gewerkschaft der Polizei hat allerdings einen Einwand.

Reform des Polizeirechts „Das Polizeigesetz wird lange Bestand haben“

Erneut verschärft Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) das Polizeigesetz. An diesem Mittwoch entscheidet der Landtag über seinen Entwurf. Eine Gefahr für die Bürgerrechte sieht Strobl trotz aller Kritik nicht.

Randale in Stuttgart Hehler mit Ware aus geplünderten Läden erwischt

Die Polizei hat inzwischen 93 Tatverdächtige im Zusammenhang mit den Krawallen in der Stuttgarter Innenstadt ermittelt. Doch fünf von ihnen waren nicht an den Ausschreitungen beteiligt.

Rechtsextremismus bei der Polizei Strobl warnt vor Generalverdacht

Rechtsextremismus fällt in der baden-württembergischen Polizei bisher relativ selten auf. Daher wehren sich sowohl Innenminister Strobl als auch die Gewerkschaften gegen Verallgemeinerungen. Dass es die Fälle dennoch gibt, betont die Bürgerbeauftragte.

anja Themen (auto)