SPD

Die SPD schickt Nicolas Fink ins Rennen Kämpferisch in den Landtagswahlkampf

[0] Nicolas Fink, vormals Bürgermeister von Aichwald, amtierender Landtagsabgeordneter und SPD-Fraktionsvorsitzender im Esslinger Gemeinderat soll das Landtagsmandat verteidigen.

Kommunalwahlen in NRW CDU bleibt vorne - Rekordergebnis für Grüne

[0] Die CDU verteidigt Platz eins bei den Kommunalwahlen in NRW. Für Ministerpräsident Armin Laschet könnte das Rückenwind für seine Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz bedeuten. Die SPD bleibt im bevölkerungsreichsten Bundesland mit Mühe vor den Grünen.

Schulstart in Baden-Württemberg Chaos bei Gesundheitserklärungen – SPD kritisiert Prozedere für Schüler

[0] Jeder Schüler muss zum Schulbeginn dokumentieren, dass er weder mit dem Coronavirus infiziert ist, noch Kontakt mit Infizierten hatte. Allerdings hat er dafür eine ganze Woche Zeit. Das ist nicht gut, findet die SPD.

Wegen Corona-Krise Steuereinnahmen fast 20 Milliarden niedriger als geplant

[0] Dass die Corona-Krise in diesem Jahr ein Riesenloch in die Staatskassen reißen würde, war klar. Die Spuren der Krise werden aber noch viel länger deutlich sichtbar bleiben. Eine mögliche unpopuläre Reaktion deutet der Finanzminister nur an.

Wohnungseigentum Mehr Rechte für Wohnungseigentümer

[0] Die Hürden für Sanierungen und Umbauten sinken, die Position der Eigentümer gegenüber den Hausverwaltern wird gestärkt. Darauf hat sich die Koalition im Bund verständigt.

Unruhe beim SPD-Nachwuchs Juso-Chef im Land will nicht wieder antreten

[0] Der Juso-Landesvorsitzende Pavlos Wacker verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Er nennt persönliche Gründe, entgeht damit aber auch dem Zweikampf mit Landesvize Lara Herter auf der Landesdelegiertenkonferenz Mitte September.

Juso-Chef mit deutlicher Ansage Kühnert: Erneute GroKo „nur über meine Leiche“

[0] Juso-Chef Kevin Kühnert sagte in einem Interview, eine erneute Große Koalition im Bund komme – politisch gesehen – „nur über meine Leiche“ zustande. Eine Fortsetzung des Bündnisses hält er für undenkbar.

SPD-Chefin Saskia Esken Angekommen im Amt der Parteichefin

[0] Skeptisch beäugt und angefeindet wird SPD-Chefin Saskia Esken noch immer – und drückt inzwischen doch der Regierungspolitik gelegentlich ihren Stempel auf.

Maas zum Fall Nawalny „Wir verurteilen diesen Angriff auf das Allerschärfste“

[0] Nachdem Untersuchungen Deutschlands zu dem Ergebnis gelangt sind, dass der russischen Regierungskritiker Nawalny vergiftet wurde, bestellt das Auswärtige Amt den russischen Botschafter ein. Außenmister Heiko Maas übt scharfe Kritik.

Esslinger Genossen im Zwiespalt Jusos bieten SPD-Führung die Stirn

[0] Argyri Paraschaki war als SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl 2021 eigentlich gesetzt. Doch jetzt haben die Jungsozialisten mit ihrem Vorsitzenden Daniel Krusic einen zweiten Bewerber ins Spiel gebracht.

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