SPD

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht Ein Ministerium als Geburtstagsgeschenk

[0] Die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht folgt Katarina Barley im Amt der Bundesjustizministerin nach. Sie bringt viel Erfahrung in der Rechtspolitik mit.

Neuregelung der Grundsteuer Reformer ohne Schwung

[0] Nach langem Streit haben sich die Spitzen von Union und SPD auf ein Konzept zur Reform der Grundsteuer verständigt. Die Länder bekommen eine Öffnungsklausel. Die Zeit drängt – doch noch kann einiges schief gehen.

Regierungsgespräche Koalition einigt sich auf Reform der Grundsteuer

[0] Nach einem monatelangen Streit haben sich Union und SPD auf einen Kompromiss bei der Grundsteuerreform geeinigt. Bei einem anderen Thema gab es keine Einigung.

Große Koalition beendet Klausur Die bleierne Zeit dauert an

[0] Union und SPD betonen immer wieder, sie seien handlungsfähig. Doch das beweist die Koalition nur auf Minimalniveau, kommentiert Jan Dörner.

Union und SPD in der Beziehungskrise Entscheidende Tage für die „GroKo“

[0] Union und SPD stehen vor wichtigen Weichenstellungen, dabei will sich die Koalition auch neu kennenlernen. Außerdem geht es um mehrere Personalentscheidungen.

Lafontaines Fusionspläne Auf zum letzten Gefecht

[0] Sollen SPD und Linkspartei ihre Kräfte bündeln, bevor die politische Linke in Bedeutungslosigkeit versinkt? Der frühere Vorsitzende beider Parteien, Oskar Lafontaine, arbeitet an diesem Plan. Doch kaum ein Genosse will ihm offen zustimmen.

Amtsgericht Böblingen Ex-Stadtrat gesteht Betrug an mehreren Vereinen

[0] Zugetraut hätte es ihm wohl niemand: Als Stadtrat und Kassierer beim Sindelfinger Ortsverband der SPD und bei verschiedenen Vereinen genoss der 69-Jährige viel Vertrauen – doch er entwendete über vier Jahre hinweg insgesamt rund 40 000 Euro.

Große Koalition in der Krise Krisenklausur anstatt Eifel-Idylle

[0] Die Fraktionen von Union und SPD wollen klären, für welche Projekte sie noch gemeinsam Kraft haben. Dazu kommen sie ab Donnerstag in Berlin zu einer Klausur zusammen, die ursprünglich im idyllischen Wahlkreis von Andrea Nahles stattfinden sollte.

Eine Murrhardter SPD-Familie Die Grubers und der gemeine Genosse Trend

[0] Die Murrhardter Familie Gruber hat keine große Freude mehr mit ihrer Partei – und kämpft einen schweren Kampf. Der SPD-Landtagsabgeordnete Gernot Gruber bringt eine Doppelspitze mit Katarina Barley und Lars Klingbeil ins Spiel.

Führungschaos in den Regierungsparteien Politik im Strudel der Unsicherheit

[0] Nicht nur die SPD befindet sich im fortgeschrittenen Stadium einer Führungskrise. Die unionsinternen Debatten über eine Urwahl des Kanzlerkandidaten ist ebenfalls ein Alarmzeichen, kommentiert der StZ-Autor Armin Käfer.

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