Bilder Videos Cannabis bleibt gefährlich Falsches Signal Die Legalisierung von Cannabis schießt übers Ziel hinaus. Es gibt vernünftige Alternativen, kommentiert Dieter Fuchs.
Bilder Videos Umfrage von RTL und ntv 30 Prozent für generelle Cannabis-Legalisierung FDP und Grüne sind für eine Legalisierung von Cannabis und einen „Verkauf in lizenzierten Fachgeschäften“. 30 Prozent der Deutschen würden das laut einer neuen Umfrage befürworten.
Bilder Videos Ampel-Koalitionsgespräche Fragen und Antworten zum Prozess der Regierungsbildung Mit der Zustimmung der Führungsgremien der Liberalen ist der Weg zur Aufnahme von formellen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP frei. Die werden kein Selbstläufer. Wo stehen wir im Prozess der Regierungsbildung? Ein Überblick.
Bilder Videos SPD und die Gleichstellung Feministen unter sich Männer, soweit das Auge reicht: Die SPD droht, schon vor dem ersten Regierungstag ihren eigenen gesellschaftlichen Anspruch zu verraten, kommentiert Berlin-Korrespondentin Katja Bauer.
Bilder Videos Top-Positionen im Staat In allen Ämtern nur SPD-Männer? Wichtige Posten hat die SPD zuletzt vor allem mit Männern besetzt. Nun stehen wichtige Personalfragen an: Kommen mehr Frauen zum Zug?
Bilder Videos Doppelhaushalt Stuttgart SPD-Fraktion will Pflegekosten drücken und Kulturpass einführen Die Sozialdemokraten wollen in Stuttgart für die Bezirke und mehr Gerechtigkeit in der Bildung rund 300 Millionen Euro im Doppelhaushalt reservieren. Einen Platz im Pflegeheim könnten sich die meisten Stuttgarter „schlichtweg nicht leisten“.
Bilder Videos Regierungsbildung Die Ampel leuchtet jetzt rot und grün Die Grünen stimmen Koalitionsgesprächen mit SPD und FDP zu. In der Partei wird aber gefordert, mehr beim Klimaschutz durchzusetzen. Die FDP entscheidet am Montag und wehrt sich gegen Kritik der Union.
Bilder Videos Verhandlungen zur Ampel-Koalition Berlins neue Dreiecksbeziehung Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP wollen in Koalitionsgespräche über eine „Ampel“-Regierung einsteigen. Die Entscheidung begründen sie mit viel Poesie. Deutlich wird aber: Die Parteien haben in wenigen Tagen viel Vertrauen untereinander aufgebaut.
Bilder Videos Parteivorstand der SPD SPD-Vorstand stimmt für Aufnahme von Ampel-Koalitionsgesprächen Bei der SPD ist der Weg frei für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP. Der Parteivorstand stimmte am Freitagnachmittag einstimmig zu.
Bilder Videos Positionspapier der Ampel-Koalition Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt SPD, Grüne und FDP haben am Freitag ein Sondierungspapier vorgelegt. Im Fall einer Ampel-Regierung soll es kein generelles Tempo-Limit geben – dafür aber einen höheren Mindestlohn und einen schnelleren Kohleausstieg.
Bilder Videos Neustart der Sozialdemokraten Die SPD im Land wittert Morgenluft Nach dem Desaster bei der Landtagswahl im März hatte die Parteiführung eine externe Aufarbeitung in Auftrag gegeben. Offenbar wird: Die Sozialdemokraten müssen zeitgemäßer und mutiger werden. Doch der Ausgang der Bundestagswahl eröffnet neue Chancen auch im Land.
Bilder Videos SPD im Aufwind? „Die SPD verfehlt das Lebensgefühl der Jungen“ Erleben die Sozialdemokraten eine Renaissance? Für solchen Jubel ist es zu früh, sagt der Politik-Experte Horand Knaup. Die Partei hat zu einer neuen Geschlossenheit gefunden, doch es bleiben strukturelle Probleme zu lösen.
Bilder Videos Analyse der Landtagswahl Südwest-SPD muss Profil stärken Quo vadis SPD? Eine Analyse der Landtagswahl gibt Hinweise, wie sich die Partei im Südwesten am besten aufstellt. Die Expertise sieht vor allem ein Defizit.
Bilder Videos Ampel-Sondierung erfolgreich SPD, Grüne und FDP wollen in Koalitionsverhandlungen Die Regierungsbildung in Deutschland kommt voran. Doch bevor tatsächlich über die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene verhandelt wird, muss noch eine letzte Hürde genommen werden.
Bilder Videos Umfrage zur Landespolitik FDP: „Gegen Thomas Strobl ist Armin Laschet ein wahres Zugpferd“ Die CDU stürzt in den Umfragen ab – auch in Baden-Württemberg. Die anderen Parteien zeigen wenig Mitleid, die SPD wünscht sich bereits eine andere Koalition im Südwesten.
Bilder Videos Umfrage von Stuttgarter Zeitung und SWR Die SPD liegt im Südwesten erstmals vor der CDU Getragen vom Erfolg im Bund legen die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg stark zu. Genauso wie die FDP. Das zeigt der neue BWTrend. Die Grünen bleiben zwar stärkste Kraft, sind allerdings auch schwächer als bei der letzten Landtagswahl.
Bilder Videos Berlin Franziska Giffey will mit Grünen und Linken weiter sondieren In Berlin ist nach zahlreichen Sondierungsgesprächen eine erste Vorentscheidung gefallen. Die SPD geht auf Grüne und Linke zu. Doch die künftige Regierungschefin tut sich erkennbar schwer.
Bilder Videos Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig will mit der Linken regieren Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das teilte die SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig am Mittwochabend nach mit.
