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  6. SPD

SPD
SPD fordert von Wissing mehr Klarheit bei Bahnreform

Ampel-Koalition SPD fordert von Wissing mehr Klarheit bei Bahnreform

Zur Deckung ihres Investitionsbedarfs bis 2027 benötigt die Bahn laut Bundesregierung rund 45 Milliarden Euro. Die Pläne des FDP-Verkehrsministers sind dem Ampel-Partner SPD allerdings noch zu schwammig. 07.06.2023
Gibt es in Esslingen bald eine Verpackungssteuer?

SPD beantragt Prüfung Gibt es in Esslingen bald eine Verpackungssteuer?

Ob es in Zukunft eine Verpackungssteuer auf To-go-Becher und Co. gibt, darf jede Kommune selbst entscheiden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht vergangene Woche beschlossen. Die SPD Esslingen fordert deshalb nun die Prüfung dieser Steuer. 01.06.2023
Scholz verteidigt Ukraine-Politik gegen

Krieg Scholz verteidigt Ukraine-Politik gegen "Schreihälse"

Eine Gruppe Störer hat sich lautstark bei einem Fest der SPD gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Der Kanzler richtet scharfe Worte an sie und steht zu seinen Entscheidungen. 02.06.2023
Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf bei 18 Prozent

Neuer ARD-„Deutschlandtrend“ Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf bei 18 Prozent

Einer neuen Umfrage zufolge ist die Afd gemeinsam mit der SPD zweitstärkste politische Kraft in Deutschland. Beide Parteien kämen demnach auf 18 Prozent. Ein Überblick. 01.06.2023
SPD fordert Türkischunterricht unter staatlicher Aufsicht

Nach Wahl in der Türkei SPD fordert Türkischunterricht unter staatlicher Aufsicht

Nach der Präsidentschaftswahl in der Türkei fordert die SPD eine staatliche Aufsicht im herkunftssprachlichen Unterricht in Baden-Württemberg. Die konkreten Forderungen im Überblick. 01.06.2023
Kühnert verteidigt Scholz:

SPD-Generalsekretär Kühnert verteidigt Scholz: "Nicht der lauteste Maxe sein"

Die Gesetzespläne zu mehr Klimaschutz in Gebäuden haben in der Ampel-Koalition für Misstöne gesorgt. SPD-Generalsekretär Kühnert hat den Führungsstil von Kanzler Scholz verteidigt. 30.05.2023
Altkanzler darf nicht zum SPD-Parteitag

Keine Einladung für Gerhard Schröder Altkanzler darf nicht zum SPD-Parteitag

Das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder ist gescheitert. Geächtet wird er von der SPD-Führung nun trotzdem. Beim nächsten Parteitag ist der frühere Kanzler und Parteivorsitzende unerwünscht. SPD-Chefin Esken betrachtet ihn nur noch als Geschäftsmann. 29.05.2023
Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag

Parteien Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag

Das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder ist gescheitert. Geächtet wird er von der SPD-Führung nun trotzdem. Beim nächsten Parteitag ist der frühere Kanzler und Parteivorsitzende unerwünscht. 29.05.2023
Esken nennt Kampfjet-Allianz deutliches Signal an Putin

Krieg in der Ukraine Esken nennt Kampfjet-Allianz deutliches Signal an Putin

Die geplante Allianz ist laut SPD-Chefin Esken ein Zeichen der Solidarität gegenüber der Ukraine. Aus Deutschland werde es aber keine Kampfjets geben: «Jeder Verbündete unterstützt, wie er kann.» 28.05.2023
Bremer Grüne wollen Koalitionsgespräche mit SPD und Linken

Parteien Bremer Grüne wollen Koalitionsgespräche mit SPD und Linken

Rot-Grün-Rot in Bremen steht offenbar vor einer Neuauflage: Die Grünen geben als letzter Partner grünes Licht für Koalitionsverhandlungen. 27.05.2023
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