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Die SPD im Bundestagswahlkampf Hat der Schattenboxer Olaf Scholz das Zeug zum Kanzler?

Mit einem Parteitag am Sonntag wollen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz endlich den Kampf ums Kanzleramt eröffnen. Doch es gibt ein Problem: Die Konkurrenten sind außerhalb der Schlagdistanz.

Neues Klimaschutzgesetz in Planung SPD: Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden

Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Vizekanzler Olaf Scholz (beide SPD) haben Eckpunkte eines neuen Klimaschutzgesetzes veröffentlicht. Das neue Gesetz ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendig.

SPD, Grüne und FDP Parteikreise: Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

SPD, Grüne und FDP haben ihre Koalitionsverhandlungen in Mainz abgeschlossen. Alle Fragen seien entschieden, sagt ein Teilnehmer.

Nach Urteil aus Karlsruhe und Einigung in Brüssel Neue deutsche Klimaziele für 2030 und 2040 in Arbeit

Das Karlsruher Urteil und neues EU-Recht zwingen die Regierungskoalition zu mehr Umweltschutz. Über das Wie wird diese Woche verhandelt – dass strengere CO2-Vorgaben kommen, ist bereits klar.

Karl Lauterbach zur Corona-Pandemie Gesundheitsexperte warnt vor schnellen Gastronomie- und Hotelöffnungen

Karl Lauterbach sieht zu schnelle Öffnungen von Gastronomie und Hotels für Geimpfte kritisch. „Das würde zu Spannungen führen, die man kaum ertragen könnte“, so der SPD-Gesundheitsexperte.

Karl Lauterbach Gesundheitsexperte sieht bei strengem Lockdown Wende Ende Mai

Karl Lauterbach hält es für möglich, das Ende Mai eine Corona-Wende in Deutschland geschafft werden könnte. Allerdings müssten dazu einige Bedingungen erfüllt werden.

Coronavirus in Deutschland Bundestag beschließt Corona-Notbremse

Der Bundestag hat am Mittwoch die Corona-Notbremse beschlossen. Die meisten Maßnahmen sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner gelten.

SPD-Fraktion wählt Vorstand Landtags-SPD stellt sich neu auf

Fraktionschef Andreas Stoch, der einstimmig im Amt bestätigt wurde, geht mit drei neuen Stellvertretern in die Wahlperiode. Von den 19 Abgeordneten sind acht erstmals im Parlament.

Die Rolle des Finanzministers im Wirecard-Skandal Die offene Flanke von Olaf Scholz

Der Wirecard-Skandal belastet den Wahlkampf des SPD-Kanzlerkandidaten, kommentiert Thorsten Knuf.

SPD-Wahlkreis Calw/Freudenstadt Saskia Esken erneut zur Bundestagskandidatin gewählt

SPD-Vorsitzende Saskia Esken wurde am Freitagabend bei einer Online-Veranstaltung der SPD erneut zur Bundestagskandidatin des Wahlkreises Calw/Freudenstadt gewählt. Rückendeckung erhielt sie von ihrem ehemaligen Konkurrenten Olaf Scholz.

Bundestagswahl Kreis Esslingen SPD entscheidet sich für Argyri Paraschaki

Bei der Wahl zur Bundestagskandidatin im Wahlkreis Esslingen setzt sich Argyri Paraschaki durch und wehrt den Ansturm der Jugend ab.

Esslinger Verkehrsknoten muss saniert werden Maillekreuzung muss noch warten

Risse, Setzungen, Schlaglöcher, Aufplatzungen und tiefe Spurrillen prägen das Bild der Esslinger Maillekreuzung, der Sanierungsbedarf ist unübersehbar. Doch die Erneuerung des viel befahrenen Verkehrsknotens muss noch warten: Auf Wunsch der Grünen wurde der geplante Baubeschluss vertragt, weil die Fraktion noch Klärungsbedarf sieht.

Wer führt das neue Landesparlament? SPD will zwei Vizepräsidenten im Landtag

Fraktionschef Andreas Stoch hält einen Stellvertreter für zu wenig. Die AfD war 2016 allerdings mit Hilfe der SPD ausgebootet worden. Nun würde die SPD profitieren.

Marienplatz bis Kaltental Die Straße soll in die Werkstatt

Stege, Brücken, grüne Ecken: Der Bezirksbeirat will die Böblinger Straße freundlicher gestalten. Ein Stadtbahn-Tunnel helfe da wenig, meinen die Räte. Aber möglicherweise zeigt eine Zukunftswerkstatt neue und gangbare Wege auf.

Neuer Landtag formiert sich Ist ein zweiter Vizepräsident zu teuer?

Die SPD will an der Landtagsspitze einen zweiten Stellvertreterposten installieren, stößt damit aber auf wenig Gegenliebe. Die Kosten werden auf 50 000 Euro zusätzlich im Jahr geschätzt.

Metropol Stuttgart Kino und Kabarett unter einem Dach?

Wenn das Metropol mithilfe der Stadt Stuttgart weiter kulturell genutzt werden kann und soll, braucht es ein Konzept. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat nun potenzielle Akteure dazu befragt.

Wohnungsbau in Stuttgart SPD forderte strengere Zielvorgaben für die SWSG

Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat will der SWSG strengere Vorgaben machen als es die von der Stadtverwaltung konzipierte Strategie vorsieht.

Landtagswahl ohne Wahlpartys Parteien feiern nur online

Wegen Corona verzichten alle Parteien auf ihre Wahlpartys. Auch digital wird meist nur in den Wahlkreisen gefeiert. Nur eine Partei hat eine Kneipe angemietet. Aber das wird nicht lustiger.

Wählen in Pandemiezeiten AHA-Erlebnis bei der Stimmabgabe

Wie sieht es in Wahllokalen zu Pandemie-Zeiten aus? Ein Blick in die Wiesengrundhalle und ins Rathausfoyer in Grafenau.

Die SPD nach den Landtagswahlen Euphorie und Hoffnung auf eine neue Machtoption

Die SPD feiert die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als optimalen Start ins Wahljahr. Doch es gibt nicht nur Grund zur Freude.

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