> 1 Bilder 0 Videos Innere Sicherheit Mehr digitale Befugnisse für die Polizei [0] Die große Koalition will keinen innenpolitischen Streit mehr, dennoch gibt es noch einige Reformen.
> 1 Bilder 0 Videos Alternative für Deutschland Enthemmter Machtkampf in der AfD [0] Der Konflikt zwischen moderaten und radikalen Kräften in der AfD ist voll entbrannt. Er wird immer hässlicher und kann zur Spaltung der Partei führen, kommentiert Rainer Pörtner.
> 1 Bilder 0 Videos Verfassungsschutz AfD könnte Beobachtungsfall werden [0] Andreas Kalbitz zählte wie Björn Höcke zu Führungsleuten des rechtsnationalen „Flügels“ in der AfD, der sich nach eigenen Angaben auf eine Forderung des Bundesverbands hin aufgelöst hat. Der Verfassungsschutz sieht eine Verwurzelung im Rechtsextremismus.
> 1 Bilder 0 Videos Gegen Corona-Maßnahmen Verfassungsschutz warnt vor Radikalisierung bei Demos [0] An Corona-Demos, wie der auf dem Cannstatter Wasen, nehmen vereinzelt auch Rechtsextremisten teil. Das bereitet dem baden-württembergischen Landesamt für Verfassungsschutz Sorgen.
> 1 Bilder 0 Videos AfD „Flügel“ geht offline – Verfassungsschutz:Einfluss auf Partei bleibt [0] Der „Flügel“ ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer „Erfolgsgeschichte“ und betont, der „Geist“ des „Flügels“ sei weiter Teil der Partei. Das sieht auch der Verfassungsschutz so.
> 1 Bilder 0 Videos AfD: Höcke und Kalbitz sind Rechtsextremisten Höckes „Flügel“ wird jetzt überwacht [0] Der Verfassungsschutz stuft die parteiinterne ultrarechte Strömung ab sofort als rechtsextremistisch ein und überwacht sie mit nachrichtendienstlichen Mitteln.
> 1 Bilder 0 Videos Verfassungsschutz beobachtet AfD-„Flügel“ Der „Flügel“ lenkt die AfD längst [0] Es ist richtig, dass der Verfassungsschutz Höckes „Flügel“ als rechtsextrem einstuft. Die AfD wird sich trotzdem nicht distanzieren. Denn längst entscheidet der Flügel über die Macht in der Partei, kommentiert unsere Berlin-Korrespondentin Katja Bauer.
> 1 Bilder 0 Videos Alternative für Deutschland Verfassungsschutz beobachtet „Flügel“ der AfD [0] Der „Flügel“ wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet. Das gilt aber nicht für die AfD als Gesamtpartei. Darüber, wie viel Einfluss die rechtsnationale Gruppierung in der Partei hat, gehen die Meinungen auseinander.
> 1 Bilder 0 Videos Identitäre Bewegung Rechtsextreme gehen in Stuttgart in die Öffentlichkeit [0] Im Stadtteil Stuttgart-Rot haben Mitglieder der Identitären Bewegung Werbematerial in Briefkästen gesteckt. Im Stadtzentrum marschieren sie immer wieder auf. Die Verfassungsschützer sind besorgt wegen dieser Organisation.
> 1 Bilder 0 Videos Nach den Morden in Hanau Seehofer will keine neuen Gesetze [0] Der Innenminister will Moscheen und andere sensible Gebäude stärker absichern. Zusätzliche Gesetze seien aber die falsche Antwort.
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