Verfassungsschutz

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Verschwörungstheoretiker in Baden-Württemberg Wie Coronaleugner bei Telegram für den Umsturz mobilisieren

Gegen die Pandemie, gegen die Regierung, gegen alles: In Internetgruppen hetzen Verfassungsfeinde und Verschwörungsideologen in der Region Stuttgart gegen das System – immer offener und völlig ungeniert. Was braut sich da zusammen?

Landtagswahl Baden-Württemberg – Reaktion des Zentralrats der Juden Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, fordert mehr Engagement von Politik und Zivilgesellschaft gegen die AfD. Ziel sei, dass die Partei wieder aus den Parlamenten verschwinde.

Querdenker in Bayern Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung

In Berlin stürmten sie den Reichstag, auch in vielen anderen Städten gehen sie seit Monaten gegen die Corona-Auflagen auf die Straße. Nun wirft auch in Bayern der Verfassungsschutz einen genaueren Blick auf die umstrittenen Querdenker.

Verfassungsschutz in Deutschland Gesamte AfD könnte Verdachtsfall werden

Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht möglicherweise kurz davor, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen, was weitreichende Folgen hätte. Das geht aus Medienberichten am Dienstag hervor.

Verwaltungsgericht Köln AfD reicht Klagen gegen Verfassungsschutz ein

Die AfD klagt gegen den Verfassungsschutz. Der Vorwurf: Die ganze Partei werde zu einem Verdachtsfall hochgestuft.

AfD im Visier: Geheimdienst wird vorerst zur AfD schweigen

Nach mehreren Klagen der AfD will der Verfassungsschutz sich nicht dazu äußern, ob er die Partei unter Gesamtbeobachtung stellt. Der Fall ist politisch heikel.

„Querdenken“-Beobachtung Verfassungsschutz sieht sich bestätigt

Was in Stuttgart mit kleinen Demos gegen Corona-Auflagen begann, ist ein Fall für den Verfassungsschutz geworden. Denn sogenannte Reichsbürger und Rechtsextremisten sollen bei der „Querdenken“-Gruppe das Sagen haben. Der Verfassungsschutz sieht sich nun bestätigt.

Kampf gegen Verfassungsschutz: AfD klagt gegen den Geheimdienst

Mit einer juristischen Offensive will die Partei die Beobachtung durch den Verfassungsschutz in letzter Minute verhindern.

Verfassungsschutz in Baden-Württemberg Rechtsextremistischer Verdachtsfall – AfD wird trotzdem nicht bespitzelt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Warum das Landesamt für Verfassungsschutz die Südwest-AfD weiterhin nicht abhören oder bespitzeln will.

AfD unter Beobachtung Demokratie braucht Schutz

Die bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist eine richtige Entscheidung, die aber keine falschen Erwartungen wecken darf.

StZ Feierabend Podcast Wie die AfD zum Beobachtungsfall wurde

Wie rechts ist die AfD? Der Verfassungsschutz hat die Partei jetzt als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft und will sie bundesweit beobachten. Was das bedeutet, erklärt heute StZ-Titelautor Armin Käfer.

Thomas Strobl zu Verschwörungstheorien „Extremistische Teilstrukturen der AfD“ bei Corona-Protesten in Baden-Württemberg

Laut einem Bericht sieht der Verfassungsschutz Schnittmengen zwischen „extremistischen Teilstrukturen der AfD“ und der Querdenken-Bewegung in Baden-Württemberg. Thomas Strobl warne zudem vor antisemitischen Verschwörungstheorien.

Corona-Gegner Mehr als 700 Corona-Demos im Südwesten

Der Verfassungsschutz attestiert „Querdenkern“ ein hohes Maß an Staatsfeindlichkeit, heißt es in einer Antwort von Innenminister Thomas Strobl auf eine Initiative der Grünen.

Amri-Untersuchungsausschuss Regierung muss V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes nicht nennen

Das Bundesinnenministerium darf sich weigern, einen V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes als Zeugen im sogenannten Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestags zu benennen.

Im Visier des Verfassungsschutzes: Wie radikal ist die AfD?

Eine Beobachtung der Partei ist politisch im Wahljahr heikel. Den Verfassungsschutz darf das in seiner Einschätzung nicht beeindrucken, kommentiert unsere Berliner Korrespondentin Katja Bauer.

Aktivisten von Extinction Rebellion Verfassungsschutz sieht keine Extremisten in Klima-Gruppierung

Der baden-württembergische Verfassungsschutz hält die Klima-Aktivisten der Gruppe „Extinction Rebellion“ nicht für Extremisten – das ist die Antwort auf eine Anfrage von AfD-Landtagsabgeordneten.

Kooperation bei Katastrophenschutzübungen? FDP: Verein Uniter nicht gewähren lassen

Mitglieder der umstrittenen Gruppe von Ex-Polizisten und -Soldaten mischen bei Übungen zum Katastrophenschutz mit. Die Landes-FDP fordert Innenminister Strobl zum Handeln auf.

Verfassungsschutz 1170 Salafisten im Südwesten im Blick

Der Verfassungsschutz geht aktuell davon aus, dass in Baden-Württemberg 1170 Salafisten leben. Insgesamt beobachtet die Behörde etwa 3800 Islamisten im Südwesten.

Mordfall Lübcke Klaffende Sicherheitslücke

Lange wurde die Gefahr rechten Terrors unterschätzt. Es spricht immer mehr dafür, dass der Mord an Walter Lübcke der bisher folgenschwerste Beweis für diese Sicherheitslücke ist, kommentiert Katja Bauer.

Die Neue Rechte Experten warnen vor rechter Radikalisierung im Internet

Extremisten wie die Identitäre Bewegung erzielen mit moderner Sprache und eigenen Kanälen hohe Reichweiten bei jungen Menschen. Innenpolitiker und Terrorismusforscher sehen die versteckteren Ecken des Internet als gefährlichen Ort für Aktionsplanung und Indoktrinierung.