Weil die Tiktok angeblich Minderjährige nicht genug schützt, hat die Kommission der Europäischen Union ein Verfahren gegen die Videoplattform eingeleitet.

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Tiktok eröffnet. Dabei geht es um den Verdacht, dass die Videoplattform ihren Verpflichtungen zum Schutz von Minderjährigen nicht nachkommt, wie der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton am Montag im Onlinedienst X schrieb.

 

Die Kommission hatte eigenen Angaben zufolge bereits eine Voruntersuchung durchgeführt. Deren Ergebnisse hätten dazu geführt, ein förmliches Verfahren gegen TikTok einzuleiten. Bei den möglichen Verstößen geht es auch darum, dass TikTok nicht genug unternimmt, damit die App kein Suchtverhalten fördert. Abhilfemaßnahmen etwa Altersüberprüfungen zum Jugendschutz, damit Minderjährige von bestimmten Inhalten ausgeschlossen werden, seien möglicherweise nicht wirksam, so die Kommission.

Kommission eröffnete zuvor Verfahren gegen X

Vor fast genau zwei Monaten hatte die EU bereits ein ähnliches Verfahren gegen X (früher Twitter) eröffnet. Dabei ging es unter anderem um Hinweise auf illegale und irreführende Beiträge zum Gaza-Krieg. Online-Plattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes hat die Brüsseler Behörde einigen großen Online-Plattformen einen Fragenkatalog geschickt, darunter Facebooks Mutterkonzern Meta oder Snapchat. Sie mussten zum Beispiel Angaben dazu liefern, wie sie die psychische Gesundheit von Jugendlichen schützen.

Die Plattformen müssen ihren Nutzern Informationen über Anzeigen zur Verfügung stellen – also zum Beispiel, warum die Anzeigen ihnen gezeigt werden und wer für die Werbung bezahlt hat. Außerdem sollen Minderjährige besonders geschützt werden. So ist es verboten, sie gezielt mit Werbung anzusprechen, die auf persönlichen Daten beruht.