Die Alternative für Deutschland ist zerstritten und erhält in einer repräsentativen Umfrage für ihre Arbeit die schlechtesten Noten aller im Landtag vertretenen Parteien. Trotzdem gewinnt sie Anhänger.
Stuttgart - Opposition ist Mist“ – die Aussage des früheren SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering teilen viele Abgeordnete der Nichtregierungsparteien im Landtag. Nicht nur, weil sie die Politik kaum mitgestalten können – sie werden auch deutlich weniger in der Öffentlichkeit wahrgenommen.
Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre?
Für die erstmals im baden-württembergischen Landtag vertretene Alternative für Deutschland (AfD) gilt letzteres allerdings nicht. Die Partei, die mit ihrer Flüchtlingsschelte am 13. März 15,1 Prozent der Wählerstimmen holte und damit stärkste Oppositionspartei wurde, produzierte in den vergangenen Monaten fast täglich Schlagzeilen. Vor allem, weil sich ein Teil der 23 Abgeordneten schwer damit tat, sich von ihrem Kollegen Wolfgang Gedeon zu distanzieren, der sich durch antisemitische Schriften hervorgetan hat. Im Juni spaltete sich deshalb die Fraktion, und die beiden Splittergruppen nutzten diese Gelegenheit auch gleich dazu, einen Untersuchungsausschuss zu „Linksextremismus in Baden-Württemberg“ zu beantragen, über den der Landtag Ende September entscheidet. Gleichzeitig versuchten sie, mit Unterstützung eines Moderators wieder zusammenzufinden, was inzwischen absehbar ist.
Nur zehn Prozent loben die Arbeit der AfD
Bei den Bürgern kommen diese Spielchen offenbar nicht besonders gut an. Nur zehn Prozent der Befragten gaben bei der neuen Umfrage von Infratest dimap für die Stuttgarter Zeitung und den SWR an, sie seien mit der Arbeit der AfD im Parlament sehr zufrieden oder zufrieden. Das sind deutlich weniger als bei den anderen Parteien. Der SPD, die im März 12,7 Prozent der Stimmen holte, geben immerhin 35 Prozent gute Noten, der FDP (8,3 Prozent) 25 Prozent.
Wie zufrieden sind Sie mit den einzelnen Oppositionsparteien?
Dabei punkten alle Oppositionsparteien jeweils am meisten bei den eigenen Anhängern. Von den AfD-Befürwortern sind 8 Prozent sehr zufrieden und 53 Prozent zufrieden mit dem, was die AfD in den vergangenen Monaten geleistet hat. Fast alle anderen Befragten halten von der Arbeit der AfD wenig, drei Viertel von ihnen geben an, sie seien damit gar nicht zufrieden. Auf das Wahlverhalten wirkt sich das allerdings nicht aus. Wenn am Sonntag gewählt würde, gäben 17 Prozent der Befragten der AfD ihre Stimme. Insgesamt bewerten Männer die AfD mit zwölf Prozent positiver als Frauen (acht Prozent). Mit zunehmendem Bildungsstand wächst die Skepsis.
Gute Noten für die SPD aus der Anhängerschaft der FDP
Die Arbeit der 19 SPD-Abgeordneten bewerten 63 Prozent der SPD-Anhänger positiv, und die SPD würde bei einer Wahl jetzt leicht zulegen – auf 13 Prozent. Junge Wähler überzeugt sie mehr als Ältere, Frauen eher als Männer. Überraschend ist, dass vor allem auch FDP-Anhänger der SPD gute Noten geben. Bei den Sondierungsgesprächen nach der Wahl hatte die FDP eine Koalition mit Grünen und SPD abgelehnt.
Deutlich weniger positiv beurteilen SPD-nahe Personen die FDP. Dafür sind aber 81 Prozent der Liberalen-Anhänger mit der Arbeit ihrer zwölfköpfigen Fraktion zufrieden oder sehr zufrieden. Das reicht aber nicht: Würde demnächst gewählt, würde die FDP um 1,3 Punkte auf sieben Prozent abrutschen.