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  6. Volksverhetzung

Volksverhetzung
Polizei findet Chemikalien bei Durchsuchung von Wohnung

Bruchsal im Kreis Karlsruhe Polizei findet Chemikalien bei Durchsuchung von Wohnung

Die Ermittler gingen einem Verdacht auf Volksverhetzung in Bruchsal m Kreis Karlsruhe nach und durchsuchten deshalb eine Wohnung. Sie fanden eine verdächtige Substanz. 21.03.2023
Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben

AfD Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben

Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss dessen Immunität aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Erneut geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung. 10.03.2023
Justizausschuss hebt Immunität von Björn Höcke auf

Vorwurf Volksverhetzung Justizausschuss hebt Immunität von Björn Höcke auf

Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss die Immunität des Politikers aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Erneut geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung. 10.03.2023
Volksverhetzung-Verdacht - Ermittlung gegen Polizisten

Freiburg Volksverhetzung-Verdacht - Ermittlung gegen Polizisten

Im Zusammenhang mit den „NSU 2.0“-Drohschreiben flog eine rechtsextreme Chatgruppe der Frankfurter Polizei auf. Kürzlich gab es ähnliche Vorwürfe aus Ulm. Nun ist ein weiterer Fall in Baden-Württemberg bekannt geworden, der sich noch ausweiten könnte. 01.03.2023
Mögliche Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Polizisten

Baden-Württemberg Mögliche Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Polizisten

Drei Beamte des Polizeipräsidiums Freiburg müssen sich vor der Justiz verantworten. Grund: Volksverhetzung in einer Chatgruppe - Bild- und Videodateien unter anderem mit rechtsradikalem Inhalt festgestellt. 01.03.2023
Bundesregierung will extremistische Beamte schneller entlassen

Volksverhetzung Bundesregierung will extremistische Beamte schneller entlassen

Der Bund soll extremistische Beamte künftig schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen können. Das Bundeskabinett machte den Weg für einen Gesetzentwurf von Nancy Faeser frei. Doch es gibt Widerstand. 15.02.2023
Rassistische Schmierereien auf Straße und Schild

Ludwigsburg Rassistische Schmierereien auf Straße und Schild

Unbekannte haben in der Nacht zum Montag eine Straße im Ludwigsburger Ortsteil Neckarweihingen verschandelt. Die Kripo hat die Ermittlungen übernommen. 01.06.2022
Fan wegen Volksverhetzung zu Gefängnisstrafe verurteilt

Bei Spiel der Sonnenhof Großaspach Fan wegen Volksverhetzung zu Gefängnisstrafe verurteilt

Ein 32-jähriger Fußballfan ist vom Amtsgericht Backnang zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Der Richter sah es als erwiesen an, dass er bei einem Spiel in Großaspach einen dunkelhäutigen Balljungen auf üble Art rassistisch beleidigt hat. Die Hintergründe. 25.04.2022
Hassposts löschen - und jetzt auch melden

Kolumne über Hass im Internet Hassposts löschen - und jetzt auch melden

Hasskriminalität im Internet soll das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz eindämmen. Nun tritt ein neuer, bedeutender Teil des Gesetzes in Kraft. Aber bringt das überhaupt was, fragt sich unsere Kolumnistin Siri Warrlich. 30.01.2022
Mann beschimpft Nachbarn rassistisch

In Leonberg verhaftet Mann beschimpft Nachbarn rassistisch

Weil er gebeten wurde, die Musik leiser zu stellen, beleidigte ein 52-Jähriger in Leonberg seinen Nachbarn fremdenfeindlich . Nun sitzt er in Haft, aber aus einem anderen Grund. 17.01.2022
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