Kommunalwahlkampf in Stuttgart SPD bläst zur Frontalattacke auf den OB

Von Tilman Baur 

Mit Jasmin Meergans und Martin Körner an der Spitze will die SPD die schwarz-grüne Mehrheit im Gemeinderat knacken. Als erstes soll OB Kuhn ins Visier genommen werden.

Kritik am grünen Oberbürgermeister: SPD-Kreischef  Dejan Perc (von links)  und das Spitzenduo  Jasmin Meergans und  Martin Körner Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth
Kritik am grünen Oberbürgermeister: SPD-Kreischef Dejan Perc (von links) und das Spitzenduo Jasmin Meergans und Martin Körner Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth

Stuttgart - Herr Kuhn, Ihre Straßen sind verstopft und die Bahnen übervoll“, steht auf einem der Plakate, mit der die Stuttgarter SPD in den Kommunalwahlkampf zieht. Ob beim Verkehr, beim Wohnen oder beim Thema Korruption: die Kampagne – zumindest deren erste von zwei Phasen – gleicht einem Frontalangriff der Sozialdemokraten auf den Oberbürgermeister der Grünen.

Und das nicht grundlos. „Vor der OB-Wahl hatten wir uns für Fritz Kuhn ausgesprochen, gekoppelt an Erwartungen im Bereich Bauen und Wohnen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc am Dienstag in der Geschäftsstelle der Partei. Weil der OB diese Erwartungen herb enttäuscht habe, konzentriere man sich nun auf ihn, der „die zentrale Verantwortung für die Lage der Stadt“ habe, so Perc. Versäumnisse des OB machen die Sozialdemokraten vor allem in den Bereichen Wohnen, Verkehr und Bildung aus. Nach der ersten Phase, die drei Wochen dauert, folgt eine zweite, die nicht mehr auf den OB abzielt, sondern konkrete Initiativen der SPD benennt, darunter den Bau von 30 000 neuen Wohnungen, den „massiven Ausbau des Nahverkehrs“ oder ein verlässliches Angebot in der Ganztagsbetreuung.

Wo der OB nicht geliefert hat

Dem Fraktionsvorsitzenden Körner schwebt eine „Fünf-Minuten-Stadt“ vor: mehr als fünf Minuten sollen Bürger in Stuttgart demnach nicht zurücklegen müssen, um zur nächsten Haltestelle, zum Supermarkt oder zur Kita zu kommen. Dafür müsse man nachverdichten und beim Nahverkehr aufs Gas drücken, etwa beim Ausbau der U 1 oder dem Bau einer Seilbahn, die zwischen Pragsattel und Ostendplatz pendelt.

Schulsozialarbeiter für alle Grundschulen

Defizite will die Partei außerdem im Bildungsbereich beheben: so soll jede Grundschule eine Stelle für einen Schulsozialarbeiter erhalten, wie Spitzenkandidatin Jasmin Meergans forderte. Die 24-jährige Lehramtsstudentin tritt zusammen mit dem 48-jährigen Diplom-Volkswirt Körner als Spitzen-Duo an, um im Gemeinderat als Teil der „neuen Stuttgarter SPD“ für frischen Wind zu sorgen. So nennt sich der Kreisverband in einem Slogan neuerdings, denn vier der neun bisherigen Stadträte treten im Mai nicht mehr an.

Man lege den Schwerpunkt auf die digitale Kampagne über Kanäle wie Facebook und Instagram, sei stark dialogorientiert und wolle so herausfinden, was die Wähler von der Partei erhofften, sagte Dejan Perc. Was will die SPD im Mai erreichen? „Erstens zulegen und zweitens die schwarz-grüne Mehrheit knacken“, so Martin Körner – denn diese Mehrheit habe der Stadt nicht immer gutgetan.




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